Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung
Termin: Mo, 20.08.2012 19:30 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1 Einführung einer neuen ehrenamtlichen Stadträtin  
1 Tagesordnung A  
1 Bericht und Anfragen  
2 Bericht des Magistrats  
3 Beantwortung von Anfragen  
3 Vorlagen aus früheren Sitzungen  
3.1 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU,SPD, Grüne und FDP: Chemieunfall bei der Fa. Koepp





2012/124
4 Regelung für die Gebührenberechnung von "Gartenwasserzählern", Brauchwasserzählern u.ä.





2012/060
5 Neufassung der Friedhofsordnung





2011/097
6 Neufassung der Gebührenordnung zur Friedhofsordnung





2011/098
6 Neue Anträge von Fraktionen  
7 Antrag der Fraktionen SPD und Grüne: Verhandlung über den Schutzschirm - Beteiligungen der Fraktionen





2012/110
8 Antrag Fraktionen und SPD und Grüne: Aufnahme ins Dorfentwicklungsprogramm des Landes Hessen ab 2012 und Erstellung eines Innenentwicklungskonzeptes





2012/111
8 Neue Vorlagen des Magistrats  
9 Bürgermeisterdirektwahl, Termin





2012/087
10 Ortsgericht Oestrich-Winkel IV





2012/106
11 Abweichungssatzung,
Untere Bein





2012/090
12 Nachtrag zum Mietvertrag des O2-Funkmastes am Sportplatz Hallgarten





2012/089
13 Einführung der gesplitteten Abwassergebühr,
Aufforderung zur Wahl der Eigentümer zur Ermittlung der Abwassermenge, die aus Zisternen, Brunnen usw. als häusliches Abwasser der Kanalisation zugeführt wird





2012/058
14 Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung





2012/107
15 2. Änderung der "Satzung über die Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Oestrich-Winkel"





2012/096
16 Änderung des Taxi-Tarifes





2012/098
17 1.Änd. des Regionalplans Südhessen/RegFNP 2010 Bereich Stadt Langen Vorranggebiet für den Abbau oberflächennaher Lagerstätten





2012/108
18 Landesentwicklungsplan Hessen 2000, Änderung 2012: Vorgaben zur Nutzung der Windenergie





2012/103
19 Jahresabschluss 2011 Eigenbetrieb Kultur und Freizeit





2012/034
20 Jahresabschluss 2011 Eigenbetrieb Baubetriebshof





2012/073