Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 14. Sitzung, Haushaltsberatungen 2023
Termin: Mo, 30.01.2023 19:00 Uhr
Ort: Bürgerzentrum, Paul-Gerhardt-Weg 1
65375 Oestrich-Winkel
Raum 006 - Bürgersaal im Bürgerzentrum
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Sitzung  
  Bericht und Anfragen  
1. Bericht des Magistrats  
2. Beantwortung von Anfragen  
  Vorlagen aus früheren Sitzungen  
3. Antrag SPD: Ausstattung städtischer Räumlichkeiten verbessern AT-228/2022
4. Antrag SPD-Fraktion: Geschwisterrabatt für Hortkinder AT-265/2022
5. Antrag CDU-Fraktion: Kommunales Sicherheitssiegel AT-263/2022
  Neue Vorlagen des Magistrats  
6. Weiteres Vorgehen Mehrfamilienhaus-Grundstück mit BHKW Fuchshöhl BV-4/2023
7. Neugestaltung Friedensplatz: Machbarkeitsstudie und weiteres Vorgehen BV-3/2023
8. Förderprogramm Lebendige Zentren (früher: Städtebaulicher Denkmalschutz) für die Gesamtmaßnahme Brentanopark / Rheinufer / Bahnhof der Stadt Oestrich-Winkel
hier: Förderantrag 2023		 BV-284/2022
Haushaltsberatungen  
9. Aufstellungsverfahren zur Haushaltssatzung mit Haushalts- und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023 sowie dem Investitionsprogramm und den Wirtschaftsplänen 2023 der Eigenbetriebe BV-259/2022
10. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Oestrich-Winkel 2023 BV-260/2022
11. Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Oestrich-Winkel ab 01.01.2023 BV-258/2022