Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 6. Sitzung
Termin: Mo, 08.11.2021 19:00 Uhr
Ort: Bürgerzentrum, Paul-Gerhardt-Weg 1
65375 Oestrich-Winkel
Raum 006 - Bürgersaal im Bürgerzentrum
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Sitzung  
Verleihung Landesehrenbriefe durch Landrat Kilian  
  Bericht und Anfragen  
1. Bericht des Magistrats  
2. Beantwortung von Anfragen  
  Vorlagen aus früheren Sitzungen  
3. Antrag B90/GRÜNE / SPD: Änderung des § 3 der Hauptsatzung der Stadt Oestrich-Winkel 2021/116
4. Antrag B90/GRÜNE: Ende der Steinzeit 2021/171
5. Antrag CDU: Kita Kunterbunt am Bürgerzentrum 2021/187
  Neue Vorlagen des Magistrats  
6. Einbringung des Haushalts 2022  
Aufstellungsverfahren zur Haushaltssatzung mit Haushalts- und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022 sowie dem Investitionsprogramm und dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Baubetriebshof, des Eigenbetriebs Kultur und Freizeit, des Eigenbetriebs Stadtwerke und des Eigenbetriebs Soziale Dienste 2021/221
7. Feststellung des Jahresabschlusses 2020 Eigenbetrieb Stadtwerke und Gewinnverwendung 2021/192
8. Jahresabschluss 2020 Eigenbetrieb Kultur und Freizeit 2021/191
9. Feststellung des Jahresabschlusses 2020 Eigenbetrieb Soziale Dienste und Verlustverwendung 2021/104
10. Bestellung Jahresabschlussprüfer für den Jahresabschluss Eigenbetrieb Soziale Dienste, Baubetriebshof, Stadtwerke und Kultur und Freizeit 2021 2021/198
11. Entnahme Finanzierungsmittel Kapitaldienstkonto SÜWAG 2021/199
12. Errichtung PV-Anlage Betriebsgebäude Baubetriebshof, Rieslingstraße 29 2021/196
13. Neufassung der Satzung und Gebührenordnung für das Freibad Hallgarten 2021/181
14. 4. Änderung der Eigenbetriebssatzung Soziale Dienste 2021/193
15. 1. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung (EWS) 2021/143
16. 1.Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Benutzung der Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Oestrich-Winkel 2021/197
17. Forstwirtschaftsplan 2022 2021/208
18. Förderprogramm zur Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels; Grundsatzbeschluss zur Bildung eines Kooperationsprojekts mit den Rheingaukommunen 2021/186
19. Vergabe BHKW-Grundstück Fuchshöhl für bezahlbaren Mietraum 2021/204
20. Wahl eines Vertreters in die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Oberer Rheingau 2021/190
  Neue Anträge von Fraktionen  
21. Antrag FDP: Mit Pop-up Stores Leerstand verhindern und Innenstadt beleben 2021/205
22. Antrag FDP: Smartbenches für Oestrich-Winkel 2021/206
23. Antrag B90/GRÜNE: Datenschutz in der Stadtverwaltung 2021/210
24. Antrag CDU: Erlebnispunkt Oestricher Kran weiterentwickeln 2021/211
25. Antrag CDU: Gesamtkonzept Ladeinfrastruktur E-Mobilität 2021/212
26. Antrag SPD: Attraktivitätssteigerung des Erzieher/innenberufs in Oestrich-Winkel 2021/213
27. Antrag SPD: Nutzung des Förderprogramms "Förderung von Ladeinfrastruktur 2022/2023" 2021/214