Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung
Termin: Mo, 27.11.2023 19:30 Uhr
Ort: Rathaus
65479 Raunheim
Bürgersaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentlicher Sitzungsteil  
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 21.09.2023  
2. Resolution der SPD-Fraktion
zum entschiedenen Vorgehen gegen Verleumdung, üble Nachrede und Hetze in den Sozialen Medien gegen die Stadt Raunheim und deren Angestellte, sowie zur Durchsetzung der gesetzlichen Regelungen zum Datenschutz in der Stadt Raunheim
 
2.1 Änderungsantrag: Resolution der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Raunheim für ein gutes Miteinander  
3. 1. Änderung der Abfallsatzung der Stadt Raunheim;
1. Änderung der Abfallgebührensatzung zur Abfallsatzung der Stadt Raunheim
2023-588
4. WsR - Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2023-588 Abfallsatzung / Abfallgebührensatzung FA/2023-593
5. 1. Änderung der Katzenschutzverordnung für das Gebiet der Stadt Raunheim 2023-575
6. Änderung der Anstaltssatzung der Städteservice Raunheim/Rüsselsheim AöR -
gemeinsame kommunale Anstalt öffentlichen Rechts der Städte Raunheim und
Rüsselsheim am Main
hier: § 12 Abs.3
2023-591
7. Gemeinsame Stellungnahme der Städte Raunheim und Flörsheim zum Planfeststellungsverfahren „Obligatorischer Rahmenbetriebsplan Erweiterung OST1 einschl. Änderung Rahmenbetriebsplan 2010 Quarzsand- und -kiestagebau Raunheim“ 2023-568
8. Bebauungsplan 61.23.39 „Mainzer Straße / Bahnhofstraße“
hier: 1. Änderung
2023-589
9. Schiedsamt;
Wiederwahl der bisherigen Schiedsfrau, Frau Anna Kollmann, zur Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Raunheim
Wahl von Frau Francesca Lupo zur stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Raunheim
2023-584
10. SPD-Prüfantrag
Verbesserung der Kinder- und Jugendbeteiligung
FA/2023-542
11. SPD-Prüfantrag
Entsiegelung von öffentlichen und privaten Flächen
FA/2023-569
12. FDP-Antrag
zur Verkehrssicherung und Verkehrsberuhigung
FA/2023-570
13. SPD-Prüfantrag
Einrichtung eines Grünschnittplatzes in Raunheim
FA/2023-571
14. WsR-Prüfantrag
Anschaffung eines Mobilen Grünen Zimmers
FA/2023-572
15. B90-Die Grünen-Antrag
auf Wiederaufnahme der Berücksichtigung einer Steuerermäßigung für Hunde aus dem Tierheim oder aus staatlich anerkannten Tierschutzorganisationen
FA/2023-574
16. SPD - Änderungsantrag zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Raunheim FA/2023-594
17. CDU-, WsR- und B90/Die Grünen.Antrag: Aufhebung der Drucksache 2023-515: Hier Nachträgliche
Genehmigung von Provisionszahlungen an den Betriebsleiter des
Eigenbetrieb Stadtentwicklung
FA/2023-546
18. Schriftliche Anfrage SPD-Fraktion
Einhaltung gesetzlicher Vorschriften und Beschränkungen von Glücksspielbetrieben in Raunheim
 
19. Verschiedenes