Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung
Termin: Do, 13.07.2023 20:00 Uhr
Ort: Rathaus
65479 Raunheim
Bürgersaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentlicher Sitzungsteil  
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 11.05.2023  
2. Bericht des Magistrats  
3. Neufassung der Abfallsatzung der Stadt Raunheim
 2023-490
3.1 Änderungsantrag SPD Abfallsatzung FA/2023-503
4. Neufassung der Abfallgebührensatzung zur Abfallsatzung der Stadt Raunheim.
Bezug: Ankündigungsbeschluss der Abfallgebührensatzung zur Abfallsatzung der Stadt Raunheim zum 01.07.2023
Hier: Anpassung der Abfallgebührensatzung im Hinblick auf die Höhe der Abfallgebühren		 2023-492
5. Neufassung der Satzung über die Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr. 2023-472
6. CDU-Antrag:
Einsicht zu Teambuildingsmaßnahmen für den Akteneinsichtsausschuss		 FA/2023-480
6.1 WsR-Ergänzungsantrag: Bereitstellung von Informationen und Unterlagen zu Auslandsreisen von städtischen Mitarbeitern nach Österreich FA/2023-487
7. Gemeinsamer Antrag von CDU, SPD, WsR, FDP und Bündnis 90/Die Grünen: Rechtsbeistand für den Akteneinsichtausschuss FA/2023-488
8. Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebs „Stadtwerke“ 2023-497
9. Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Netzwerk Untermain GmbH 2023-500
10. Anpassung der wirtschaftlichen Grundlagen der Netzwerk Untermain GmbH
Hier: 1. Änderung des Wirtschaftsplans 2023, Verlustausgleich 2021, Netzentflechtungsvereinbarung und Strukturelle Anpassung der Betriebsbereiche		 2023-501
11. Konzept zur Erreichung einer nachhaltigen Wärme- und Energieversorgung für Raunheimer Haushalte und Betriebe (KWR)
Hier: Zwischenbericht zur Umsetzung 2023 und weitere Vorgehensweise		 2023-495
12. Bebauungsplanvorentwurf 61.23.44 "Am Pfarrgarten"
hier: Beschluss seiner 1. Änderung		 2023-465
13. Nachwahl einer Vertreterin bzw. eines Vertreters für den Aufsichtsrat des Regionalparks RheinMain Südwest gGmbH 2023-475
14. 2023-484 WsR-Antrag Einführung eines detaillierten Haushaltsplanes FA/2023-484
15. Sachstandsbericht: Feierlichkeiten 50 Jahre Städtepartnerschaft mit LeTeil  
16. Reaktivierung der ehem. Bushaltestelle „Haus Unter der Linde“
Fraktionsantrag FA/2023-377 		2023-471
17. Beantwortung des Fraktionsantrags 2023-400 zur Planerstellung für den nachträglichen Bau eines Gehwegs in der verlängerten Gottfried-Keller-Straße 2023-443
18. Bericht zur Evaluierung vorgezogener Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in der Mainzer Straße 2023-446
19. SPD-Prüfantrag;
Begrenzung der Mietpreisentwicklung in Raunheim		 FA/2023-378
20. 2023-485 WsR-Antrag: Schaffung von Parkplätzen für die Feuerwehr zur Verbesserung der Einsatzzeiten FA/2023-485
21. 2023-486 WsR-Antrag: Installation von Trinkwasserbrunnen im öffentlichen Raum FA/2023-486
22. Fraktionsantrag FA/2022-284
Erstellung eines Konzepts zur Wassernutzung 		2023-499
23. Aktualisierung des Niederschlagswasserkatasters der Stadt Raunheim
Sachstandsbericht 		2023-479
24. SPD-Prüfantrag
Hitze und Klimawandel-
Wasserknappheit für Tiere in städtischen Gebieten		 FA/2023-481
25. B90/Die Grünen;
Etablierung von Maßnahmen zur Erhöhung der Sauberkeit in der Stadt Raunheim sowie Kontrolle der durchgeführten Rattenbekämpfung		 FA/2022-288
26. FA/2023-440: Einführung eines Mitteilungsblattes für die Stadt Raunheim 2023-498
27. SPD-Prüfantrag
Ganztagsschulplätze an der neuen Grundschule Raunheim		 FA/2023-508
28. Anfrage zur Veräußerung des Flügels aus dem Bürgersaal (Bündnis 90 / Die Grünen)
hier: Antwort der Verwaltung (öffentlicher Teil)		  
29. Verschiedenes