Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung
Termin: Do, 25.06.2020 20:00 Uhr
Ort: Airport Garden Loft

Airport Garden Loft
Einladung:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentlicher Sitzungsteil  
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 07.05.2020  
2. Bericht des Magistrats  
3. Wahl einer/eines stellv.Vorsitzenden für die Verbandsversammlung Städtenetzwerk "Fernost"  
4. Nachwahl eines Schriftführers für die Stadtverordnetenversammlung 2020-756
5. Bildungskonzept Raunheim (BKR);
Ergebnisse der Beratung des Arbeitskreises zur nachhaltigen Sicherung eines in qualitativer und quantitativer Hinsicht hinreichenden Personalbestandes in den Raunheimer Kindertageseinrichtungen
Hier: Empfohlene weitere Maßnahmen für Bedienstete im Kitabereich 		2020-761
6. Sachstandsbericht zur Überwachung des fließenden Verkehrs im Stadtgebiet
-mündlich-		  
7. Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes
Hier: Umbau der Einmündung Karlstraße/Kelsterbacher Straße
-mündlich-		  
8. Programm „Raunheim – schön, sicher und sauber“;
Hier: Optimierung der Struktur zur Gewährleistung der Öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet		 2020-703
9. Änderung der Verbandssatzung des Abwasserverbandes Rüsselsheim/Raunheim 2020-769
10. Finanzangelegenheit
Kenntnisnahme: Aufnahme von Darlehen gemäß beschlossenem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs „Stadtentwicklung“ für das Wirtschaftsjahr 2019		 2020-778
11. Badebetrieb Raunheim 2020 unter Corona-Bedingungen;
hier: Vorläufiger Sachstandsbericht und Beschluss einer befristeten Anpassung
der Eintrittspreise		 2020-779
12. Bebauungsplan 61.23.32 „Resart-Ihm / BÜ-Ost - 2. Teilabschnitt“ - 6. Änderung
hier: 1. Abwägung der nach den § 13 (2) Nr. 2 und 3 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
2. Beschluss des Bebauungsplanentwurfs als Satzung nach § 10 (1) BauGB		 2020-762
13. Antrag Bündnis 90/Die Grünen
Einführung einer Fragestunde für die Raunheimer Bürgerinnen
und Bürger vor den Stadtverordnetenversammlungen		 FA/2020-706
14. SPD-Antrag
Reduzierung der Corona bedingt hohen Eintrittspreise am Waldsee für die Raunheimer Bevölkerung		 FA/2020-783
15. CDU-Antrag: Ausweisung der neugeschaffenen Parkplätze an der Paul-Avon-Anlage (Forsthausstr.) als Kurzzeitparkplätze FA/2020-784
16. Verschiedenes