Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung
Termin: Do, 29.04.2021 20:00 Uhr
Ort: Airport Garden Loft

Airport Garden Loft
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentlicher Sitzungsteil  
1. Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister  
2. Feststellung des an Jahren ältesten Mitglieds der Stadtverordnetenversammlung  
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit  
4. Wahl der Vorsitzenden oder des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung  
5. Wahl der zwei Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter der/des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung  
6. Festlegung der Reihenfolge der Vertretung der oder des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung  
7. Wahl der Schriftführerinnen bzw. Schriftführer  
8. Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung der Stadt Raunheim am 14.03.2021 gemäß § 26 Abs. 1 Nr. 4 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG) 2021-1
9. Beschlussfassung über die Gültigkeit der Ausländerbeiratswahl der Stadt Raunheim am 14.03.2021 gemäß §§ 58, 64 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG). 2021-7
10. Hauptsatzung der Stadt Raunheim 2021-997
11. Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Stadt Raunheim
in der Legislaturperiode 2001 - 2026		 2021-998
12. Wahl, Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Stadträtinnen bzw. Stadträten
1. Vereidigung der Ersten Stadträtin
2. Vereidigung der weiteren Stadträte		  
13. Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung: § 2 Hauptsatzung
a) Beschluss über die Mitgliederzahl jedes Ausschusses
b) Beschluss über die Zusammensetzung nach dem Stärkenverhältnis der
Fraktionen		  
14. Wahl der Vertreter/innen der Stadt Raunheim sowie deren Stellvertretungen für die Verbandsversammlungen
1. des Abwasserverbands Rüsselsheim/Raunheim
2. des Zweckverbands ekom21 – KGRZ Hessen
3. des Zweckverbands Mönchhof
4. des Zweckverbands Riedwerke
5. des Zweckverbands Städtenetzwerk Fernost		 2021-2
15. Wahl von Mitgliedern der Betriebskommissionen sowie deren Vertretungen für die Legislaturperiode 2021 – 2026
1. Eigenbetrieb Stadtentwicklung
2. Eigenbetrieb Stadtwerke		 2021-3
16. Wahl von zwei Mitgliedern des Verwaltungsrats der Städteservice Raunheim-Rüsselsheim AöR 2021-4
17. Wahl einer Vertreterin bzw. eines Vertreters sowie deren Stellvertretung (1) und einer weiteren Stellvertretung für die Verbandskammer des Regionalverbands FrankfurtRheinMain  
18. Erfahrungsbericht zur Einführung von Parkzonen und dem Bürgerparkausweis
- mündlicher Bericht -		  
19. Hier: Fortschreibung des Bedarfs- und Entwicklungsplanes für die Freiwillige Feuerwehr Raunheim 2020-857
20. Beschluss des Wirtschaftsplans der Netzwerk Untermain GmbH 2021 2021-964
21. Prüfung auf Einrichtung einer Busverbindung zwischen Flörsheim und Raunheim
hier: Veranlassung der Durchführung einer Bedarfsermittlung durch die zuständige
NahverkehrsgeselIschaft.		 FA/2021-5
22. B90-Die Grünen Antrag
Auflösung des Verkehrsausschusses mit Beginn der neuen Amtszeit 2021 der gewählten Stadtverordneten		 FA/2021-6
23. Verschiedenes