Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung
Termin: Do, 15.07.2021 19:30 Uhr
Ort: Airport Garden Loft

Airport Garden Loft
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentlicher Sitzungsteil  
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 04.02.2021  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 08.03.2021  
3. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.04.2021  
4. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 20.05.2021  
5. Bericht des Magistrats  
6. Einführung der Parkzonen des Bürgerparkausweises
Hier: Bericht zur Einführung der Parkzonen und Satzungsbeschluss über die Erteilung
einer Ausnahmegenehmigung gem. § 46 Absatz 1 StVO "Raunheimer Bürgerparkausweis RBPA" inkl. Anlage		 2021-45
7. Wiederaufruf
Sachstandsbericht OZG-Projekt
- mündlich -		  
8. Sachstandsbericht Einrichtung Kommissionen
1. Städtepartnerschaftskommission
2. Kommission "Digitalisierung/Neue Medien"
3. Kommission "Wald/Biodiversität"
4. Kommission "Tierwohl/Tierschutz"
- mündlich -		  
9. Wahl von zwei Vertretern des Personalrats als Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebs Stadtentwicklung 2021-41
10. Wahl von zwei Vertretern des Personalrats als Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebs Stadtwerke 2021-42
11. Unvermutete Kassenprüfung 2020 Eigenbetrieb Stadtentwicklung
gem. §131 HGO i. V .m. § 39 Fachbereichs Revision des Kreises Groß-Gerau
Hier: Bericht des Fachbereichs Revision des Kreises Groß-Gerau		 2021-21
12. Unvermutete Kassenprüfung 2020 Eigenbetrieb Stadtwerke
gem. §131 HGO i. V .m. § 39 Fachbereichs Revision des Kreises Groß-Gerau
Hier: Bericht des Fachbereichs Revision des Kreises Groß-Gerau		 2021-18
13. Beteiligungsbericht 2017 - 2018 2021-39
14. Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Raunheim 2021-43
15. SPD-Antrag;
Erreichung eines Wertekataloges für die
Raunheimer Stadtgesellschaft		 FA/2021-938
16. Bebauungsplan 61.23.17 „An der Lache“
hier: Satzungsbeschluss zu seiner 10. Änderung		 2021-46
17. Bebauungsplan 61.23.17 „An der Lache“
hier: Beschluss zu seiner 11. Änderung 		2021-47
18. Bildungskonzept Raunheim (BKR);
Hier: Erweiterung des Ganztagsbetreuungsplatzangebotes an der Pestalozzischule		 2021-40
19. Hier: Fortschreibung des Bedarfs- und Entwicklungsplanes für die Freiwillige Feuerwehr Raunheim 2020-857
20. FDP-Prüfantrag
über die Möglichkeit kostengünstiger Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in der Mainzer-, Frankfurter und Kelsterbacher Straße		 FA/2021-44
21. Verschiedenes