Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung
Termin: Do, 10.09.2020 20:00 Uhr
Ort: Airport Garden Loft

Airport Garden Loft
Einladung:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentlicher Sitzungsteil  
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung vom 25.06.2020		  
2. Bericht des Magistrats  
3. Interkommunale Zusammenarbeit;
hier: weitere Teilnahme der Stadt Raunheim an der Servicenummer 115 im Rahmen einer Kooperation mit dem Kreis Groß-Gerau		 2020-805
4. Auswirkungen der Corona-Pandemie
Hier:
Bericht zur Finanzsituation der Stadt Raunheim 2020 / Ausblick 2021
Beschluss zur Änderung der Haushaltssatzung: § 4 Liquiditätskredit; Erhöhung des Liquiditätskreditrahmens gem. § 105 HGO 		2020-829
5. Haushaltsbericht gemäß § 28 GemHVO für das 1. Halbjahr 2020 2020-830
6. Sachstandsbericht zur Entwicklung der Kurzarbeit und der Arbeitslosigkeit durch die Corona – Krise in Raunheim 2020-818
7. Wirtschaftsplan gemäß §§ 15-17 EigBGes für den Eigenbetrieb Stadtentwicklung;
Hier:
Anpassung des Wirtschaftsplanes für das Jahr 2020;
Neuaufstellung des Wirtschaftsplanes für das Jahr 2021		 2020-826
8. Optimierung der Struktur zur Gewährleistung der Öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet
Hier: Bericht zur vorübergehenden und dauerhaften räumlichen Einrichtung einer Stadtwache		 2020-827
9. Sachstandsbericht Asyl  
10. Bebauungsplan 61.23.47 „Schleusenstraße“
hier: 1. Abwägung der nach den § 3 (2) und § 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen
2. Beschluss des Bebauungsplanentwurfs als Satzung nach § 10 (1) BauGB		 2020-821
11. Bildungskonzept Raunheim (BKR);
Hier:
Erheben von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Raunheim

Endgültiger Erlass der Betreuungsgebühren sowie Verpflegungsentgelte für den Be-
such der städtischen Kindertageseinrichtungen für die Monate April, Mai und Juni 2020 aufgrund der Corona-Pandemie

Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Raunheim
 2020-817
12. Verkehrs- und Mobilitätskonzept für die Stadt Raunheim
Hier:
Bericht zur Einführung eines Bürgerparkausweises sowie Satzungsbeschluss „Bürgerparkausweis“ gem. §§ 5, 7, 8 HGO, i. V. m. § 46 (1) StVO		 2020-828
13. Antrag SPD-Fraktion:
Ernennung eines Antidiskriminierungsbeauftrate/n (ADB)
für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Raunheim		 FA/2020-814
14. Antrag SPD-Fraktion:
Schulkinderbetreuung in Raunheim		 FA/2020-815
15. Antrag SPD-Fraktion;
Instandsetzung des Verbindungsweges zwischen
Elbestraße und Neckarstraße		 FA/2020-816
CDU-Antrag;
Wetterfester Ausbau der Bushaltestelle "Mönchhof"		 FA/2020-837
16. Verschiedenes