Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung
Termin: Do, 16.12.2021 19:30 Uhr
Ort: Airport Garden Loft

Airport Garden Loft
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentlicher Sitzungsteil  
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 11.11.2021  
2. Bericht des Magistrats  
3. Doppische Haushaltssatzung inkl. Anlagen für das Haushaltsjahr 2022 2021-101
4. Beschluss des Finanzsicherungs- und Liquiditätssicherungskonzeptes 2022 2021-102
5. Gebührenerhöhungen im Rahmen der Haushaltskonsolidierungen; hier:
Anpassung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Mediathek Raunheim		 2021-103
6. Gebührenerhöhungen im Rahmen der Haushaltskonsolidierungen; hier:
Bildungskonzept Raunheim (BKR);
Hier:
a) Neufassung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Raunheim
b) Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Raunheim		 2021-104
7. Gebührenerhöhungen im Rahmen der Haushaltskonsolidierungen; hier:
Anpassung der Gebühren für die Benutzung der Ganztagsschulbetreuung an beiden Raunheimer Grundschulen		 2021-105
8. Wiederaufruf
FDP-Antrag;
Erhöhung des Grundsteuerhebesatzes		 FA/2021-99
9. Wiederaufruf
FDP-Antrag;
Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes		 FA/2021-100
10. Wiederaufruf
B90/Die Grünen-Änderungsantrag
zur Drucksache 2021-103
Benutzungsgebühren Mediathek		 FA/2021-103
11. B90/Die Grünen Antrag
1. Festsetzung des Grundsteuerhebesatzes
2. Festsetzung des Gewerbesteuerhebesatzes
3. Erhöhung der Hundesteuer
4. Verschiebung Umsetzung des geplanten Lehrpfades		 FA/2021-116
12. SPD-Antrag;
Anpassung der Hundesteuer		 FA/2021-122
13. SPD-Antrag;
Einrichtung eines städtischen Broadcast-Services		 FA/2021-123
14. SPD-Antrag;
Umsetzung der Katzenschutzverordnung		 FA/2021-124
15. B90/Die Grünen Antrag;
Abriss und Begrünung der Plattformanlage Ludwig-Buxbaum-Allee		 FA/2021-127
16. B90/Die Grünen Antrag;
Erstellung einer Prioritätenliste bei der Straßensanierung		 FA/2021-128
17. B90/Die Grünen Antrag;
Pauschale Kürzung der Sach- und Dienstleistungen		 FA/2021-132
18. CDU-Änderungsantrag;
Erhöhung Grundsteuer B/Grundsteuerhebesatz für die Haushaltsjahre 2022 und 2023		 FA/2021-143
19. CDU-Änderungsantrag;
Erhöhung der Gewerbesteuer für die Haushaltsjahre 2022 und 2023		 FA/2021-149
20. SPD-Antrag;
Anpassung der Ganztagsgebühren an beiden Grundschulen
(Konsolidierungsmaßnahme 8)		 FA/2021-147
21. SPD-Ergänzungsantrag;
Aufbau von zentralen, digitalen Werbeanzeigetafeln im Stadtgebiet		 FA/2021-150
22. Aktualisierung der wirtschaftlichen Grundlagen Eigenbetrieb Stadtwerke;
Hier:
1. Anpassung der Wasserbeitrags- und Gebührensatzung (WBGS); Neukalkulation der Was-
serbeiträge gem. dem Gesetz über die kommunalen Abgaben (KAG)
 2021-106
23. Wiederaufruf
Aktualisierung der wirtschaftlichen Grundlagen Eigenbetrieb Stadtwerke;
Hier:
2. Anpassung der Entwässerungssatzung (EWS); Neukalkulation der Abwasser- und
Niederschlagsgebühren gem. dem Gesetz über kommunalen Abgaben (KAG)		 2021-107
24. Wiederaufruf
Aktualisierung der wirtschaftlichen Grundlagen Eigenbetrieb Stadtwerke;
Hier:
3. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Stadtwerke Raunheim für das Jahr
2022		 2021-108
25. Bericht über die Prüfung des Jahresabschluss 2020
des Eigenbetriebs „Stadtentwicklung“		 2021-139
26. Aufstellung des Jahresabschlusses 2020 2021-140
27. Jährliche Unterrichtung des Magistrats und der Stadtverordnetenversammlung über die Vergabe der Vereinsfördermittel 2021 2021-137
28. Einrichtung von Kommissionen, hier;
Festlegung der Zusammensetzung und Struktur einer Kommission zur Pflege und Weiterentwicklung von Städtepartnerschaften sowie dem internationalen Städtenetzwerk (KomSiS)		 2021-133
29. Bebauungsplan 61.23.47 „Schleusenstraße“

hier: 1. Änderung		 2021-136
30. SPD-Antrag;
Anmeldung von Hunden zur Hundesteuer		 FA/2021-121
31. SPD-Prüfantrag;
Optimierung der Nutzung der Freisportanlage durch verbesserte Beleuchtung		 FA/2021-126
32. B90/Die Grünen Prüfauftrag;
Schaffung einer Ausleih-Möglichkeit für Lasten-Fahrräder durch einen Dienstleister in Raunheim		 FA/2021-129
33. B90/Die Grünen Prüfauftrag;
Bus auf Abruf statt der bisherigen Linie 79		 FA/2021-130
34. B90/Die Grünen Antrag;
Bessere Kontrolle der Bausatzung, Gestaltungssatzung und der Bebauungspläne der Stadt Raunheim		 FA/2021-131
35. CDU-Antrag;
Erstellung eines Sicherheitszauns an der Freisportanlage zum Schnelser Weg		 FA/2021-134
36. CDU-Antrag;
Bau eines Outdoor-Fitnessbereichs in Raunheim		 FA/2021-135
37. Wiederaufruf
B90/Die Grünen Prüfantrag
Anbringung von sog. Haifischzähnen auf Höhe der rechts einmündenden Straßen zur Karlstraße		 FA/2021-115
38. Prüfantrag FDP-Fraktion: Möglichkeit der Schaffung einer Corona-Beratungs- und Informationsstelle FA/2021-10
39. Verschiedenes