Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung
Termin: Do, 07.05.2020 20:00 Uhr
Ort: Airport Garden Loft

Airport Garden Loft
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentlicher Sitzungsteil  
1. Wahl einer Stadtverordnetenvorsteherin / eines Stadtverordnetenvorstehers  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2019  
3. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 06.02.2020  
4. Bericht des Magistrats  
5. Interkommunale Zusammenarbeit;
hier: Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes (ProstSchG); Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übernahme der Aufgaben durch den Kreis Groß-Gerau 		2020-691
6. Verkehrs- und Mobilitätskonzept für die Stadt Raunheim
Hier: Grundsatzbeschluss		 2019-620
7. Bebauungsplan 61.23.35 „Im Plauel“
hier: Beschluss zu seiner 3. Änderung 		2020-697
8. Bebauungsplan 61.23.17 „An der Lache“
hier: Beschluss zu seiner 11. Änderung 		2020-699
9. Programm „Raunheim – schön, sicher und sauber“;
Hier: Optimierung der Struktur zur Gewährleistung der Öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet		 2020-703
10. Satzungsänderung der Zweitwohnungssteuer der Stadt Raunheim 2020-707
11. Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus – Schließung der Kindertageseinrichtungen seit dem 16.03.2020;
Beschluss über eine vorübergehende Gebührenbefreiung für die Kitas für Mai und Juni 2020		 2020-732
12. Verschiedenes