Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung
Termin: Do, 23.09.2021 19:30 Uhr
Ort: Airport Garden Loft

Airport Garden Loft
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentlicher Sitzungsteil  
1. Bericht des Magistrats  
2. Wiederaufruf
Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 04.02.2021		  
3. Wiederaufruf
Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 08.03.2021		  
4. Wiederaufruf
Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.04.2021		  
5. Wiederaufruf
Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20.05.2021		  
6. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.07.2021  
7. Nachwahl eines Personalratsmitgliedes für die BK Stadtentwicklung  
8. Neubau Grundschule
Hier: Bericht und Präsentation der aktuellen baulichen Planung durch den Kreis		  
9. Bericht zum Anlaufen des Bürgerparkausweises  
10. Bericht über die Prüfung des Jahresabschluss 2019
des Eigenbetriebs „Stadtwerke“		 2021-65
11. Anwendung der Hessischen Gemeindeordnung für Städte und Gemeinden unterhalb einer Einwohnerzahl von 20.000;
Hier: Regelung zur Struktur von Jahresabschlüssen gemäß Vorgaben der Hessischen Gemeindeordnung (HGO)		 2021-73
12. Bericht
1. zur voraussichtlichen Entwicklung der Finanzsituation bis einschließlich 2023
2. Vorschlag zu geeigneten Konsolidierungsmaßnahmen zur Überbrückung der Einnahmeausfälle bis 2023		  
13. Wirtschaftsplan gemäß §§ 15-17 EigBGes für den Eigenbetrieb Stadtentwicklung;
hier: 1. Nachtrag Wirtschaftsplan 2021;
Neuaufstellung des Wirtschaftsplanes für das Jahr 2022		 2021-81
14. Bebauungsplan 61.23.51 „GE-Ost“
Hier: - Beschluss über seine Aufstellung
- Beschluss über den Erlass einer Veränderungssperre
- Beschluss über ein besonderes Vorkaufsrecht		 2021-79
15. Regulierung der Wildschweinbestände 2021-62
16. FDP-Prüfantrag
über die Möglichkeit kostengünstiger Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in der Mainzer-, Frankfurter und Kelsterbacher Straße		 FA/2021-44
17. B90/Die Grünen Prüfantrag
Bedarfsermittlung einer Ausleih-Möglichkeit für Lasten-Fahrräder bei der Stadt		 FA/2021-67
18. B90/Die Grünen
Antrag auf bessere Kontrolle der Bausatzung der Stadt Raunheim		 FA/2021-68
19. FNR-Antrag
Rauchverbot auf öffentlichen Kinderspielplätzen		 FA/2021-69
20. SPD-Fraktion Antrag
Zweckentfremdung von Wohnraum stoppen		 FA/2021-70
21. CDU-Fraktion Anträge
2 Ergänzungsanträge zur Satzung des Raunheimer Bürgerparkausweises		 FA/2021-71
22. CDU Prüfantrag
Barrierefreier rückwärtiger Zugang zum Stadtzentrumsgebäude		 FA/2021-72
23. FDP-Antrag
Herausnahme der Bahnhofstraße aus dem Bereich der Bürgerparkzone		 FA/2021-83
24. Verschiedenes