Tagesordnung

Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Stadtverordnetenversammlung
Termin: Do, 01.02.2024 19:30 Uhr
Ort: Rathaus
65479 Raunheim
Bürgersaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentlicher Sitzungsteil  
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.11.2023  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.12.2023  
3. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 18./19.12.2023
 
4. Bericht des Magistrats  
5. Wahl von Frau Görkem Tepetzi als Schriftführerin für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Raunheim  
6. Einspruch von Frau Tissam Bellafkir-Yachou  
7. Sachstandsbericht zur Klageerhebung  
8. Gemeinsamer Fraktionsantrag FA/2023-546
Hier: außergerichtliche Einigung
 
9. Konzept zur Erreichung einer nachhaltigen Wärme- und Energieversorgung für Raunheimer Haushalte und Betriebe (KWR)
Hier: Zwischenbericht zur Umsetzung 2024 und weitere Vorgehensweise
2024-670
10. WsR-Prüfantrag
Anschaffung eines Mobilen Grünen Zimmers
FA/2023-572
10.1 WsR-Änderungsantrag
Realisierung eines "Mobilen Grünen Zimmers" durch Eigeninitiative in Kooperation mit Stadtverwaltung und Schulen
FA/2024-674
11. 2.Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Raunheim – Hundesteuersatzung –“ 2024-652
12. Tätigkeitsbericht des Verwaltungsbehördenbezirkes „Überwachung von Gaststättenrecht“ 2024-651
14. CDU-Fraktionsantrag
Prüfantrag Kampagne gegen Müll
FA/2024-662
15. WsR-Fraktionsantrag
Einführung eines detaillierten Haushaltsplanes
FA/2024-660
16. WsR-Fraktionsantrag
Übertragung eines städtischen Grundstücks in Erbpacht an die DLRG
FA/2024-661
16.1 SPD-Änderungs- und Ergänzungsantrag zum WSR-Antrag FA 2023-661 bezüglich der Übertragung eines Areals in Erbpacht an die DLRG Raunheim und Unterstützung beim Neubau des DLRG-Gebäudes FA/2024-669
17. Verschiedenes