Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung
Termin: Do, 11.11.2021 19:30 Uhr
Ort: Rathaus
65479 Raunheim
Bürgersaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentlicher Sitzungsteil  
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 23.09.2021  
2. Bericht des Magistrats  
3. Wiederaufruf
Nachwahl eines Personalratsmitgliedes für die BK Stadtentwicklung		  
4. Doppische Haushaltssatzung inkl. Anlagen für das Haushaltsjahr 2022 2021-101
5. Beschluss des Finanzsicherungs- und Liquiditätssicherungskonzeptes 2022 2021-102
6. Gebührenerhöhungen im Rahmen der Haushaltskonsolidierungen; hier:
Anpassung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Mediathek Raunheim		 2021-103
7. Gebührenerhöhungen im Rahmen der Haushaltskonsolidierungen; hier:
Bildungskonzept Raunheim (BKR);
Hier:
a) Neufassung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Raunheim
b) Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Raunheim		 2021-104
8. Gebührenerhöhungen im Rahmen der Haushaltskonsolidierungen; hier:
Anpassung der Gebühren für die Benutzung der Ganztagsschulbetreuung an beiden Raunheimer Grundschulen		 2021-105
9. Wiederaufruf
FDP-Antrag;
Erhöhung des Grundsteuerhebesatzes		 FA/2021-99
10. Wiederaufruf
FDP-Antrag;
Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes		 FA/2021-100
11. B90/Die Grünen Antrag
1. Festsetzung des Grundsteuerhebesatzes
2. Festsetzung des Gewerbesteuerhebesatzes
3. Erhöhung der Hundesteuer
4. Verschiebung Umsetzung des geplanten Lehrpfades		 FA/2021-116
12. Situation der Kinderbetreuung in Trägerschaft der ev. Paulusgemeinde
- mündlicher Bericht -		  
13. Projekt Trinkwassereigenversorgung der Stadt Raunheim; hier:
1. Aktueller Sachstand der Planungen
2. Erneuerung des Wasserliefervertrages mit der
Hessenwasser GmbH & Co. KG		 2021-112
14. Aktualisierung der wirtschaftlichen Grundlagen Eigenbetrieb Stadtwerke;
Hier:
1. Anpassung der Wasserbeitrags- und Gebührensatzung (WBGS); Neukalkulation der Was-
serbeiträge gem. dem Gesetz über die kommunalen Abgaben (KAG)
 2021-106
15. Wiederaufruf
Aktualisierung der wirtschaftlichen Grundlagen Eigenbetrieb Stadtwerke;
Hier:
2. Anpassung der Entwässerungssatzung (EWS); Neukalkulation der Abwasser- und
Niederschlagsgebühren gem. dem Gesetz über kommunalen Abgaben (KAG)		 2021-107
16. Wiederaufruf
Aktualisierung der wirtschaftlichen Grundlagen Eigenbetrieb Stadtwerke;
Hier:
3. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Stadtwerke Raunheim für das Jahr
2022		 2021-108
17. EU-Wasserrahmenrichtlinie; hier:
mündlicher Sachstandsbericht u deren Umsetzung in Raunheim		  
18. Erlaubnis zum muslimischen Gebetsruf freitags um 14:30 Uhr (Sommer) und 12:30 Uhr (Winter) für die Dauer von 4 Minuten sowie während des Ramadans täglich zum Sonnenuntergang. 2021-110
19. SPD-Antrag;
Information der Bürger*innen bezüglich der DKMS
und der Möglichkeit zur Organspende und Blutspendeterminen		 FA/2021-955
20. Wiederaufruf
B90/Die Grünen Prüfantrag
Anbringung von sog. Haifischzähnen auf Höhe der rechts einmündenden Straßen zur Karlstraße		 FA/2021-115
21. Verschiedenes