Vorgang 2023-587

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Mitteilungsvorlage: 2023-587
Betreff: Zusammenfassung der Prüfanträge/Anträge:
- Antrag auf Planung einer festen Blitzer-Anlage in der Aschaffenburger Straße, CDU Fraktion;
- Prüfantrag auf Identifizierung möglicher Standorte für feste Blitzer-Anlagen im Stadtgebiet
Raunheim, CDU Fraktion;
- Prüfantrag: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen, in welcher Forma Maßnahmen ergriffen
werden können, um die Einhaltung der vorgeschriebenen Höchstgeschwindigkeiten im gesamten
Stadtgebiet zu optimieren, Bündnis 90 Die Grünen.
Federführung: Ordnung und Gefahrenabwehr
Dokument:
Beratungsfolge
TerminGremiumBeschlussAbstimmung
Mo, 30.10.2023 19:30 Uhr Verkehrsausschuss
Mo, 30.10.2023 19:30 Uhr Bau-, Planungs- und Umweltausschuss
Do, 02.11.2023 19:55 Uhr Stadtverordnetenversammlung