Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung
Termin: Do, 02.11.2023 19:55 Uhr
Ort: Rathaus
65479 Raunheim
Bürgersaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentlicher Sitzungsteil  
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 21.09.2023  
2. Bericht des Magistrats  
3. Wirtschaftliche Grundlagen für die Stadt Raunheim für das Jahr 2024
Hier:
Entwurf der doppischen Haushaltssatzung und den zugehörigen Anlagen für das Haushaltsjahr 2024
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtentwicklung für das Wirtschaftsjahr 2024
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtwerke für das Wirtschaftsjahr 2024
2023-592
4. Gemeinsame Resolution der Fraktionen von SPD und FDP in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Raunheim
zum entschiedenen Vorgehen gegen Verleumdung, üble Nachrede und Hetze in den Sozialen Medien gegen die Stadt Raunheim und deren Angestellte, sowie zur Durchsetzung der gesetzlichen Regelungen zum Datenschutz in der Stadt Raunheim
 
5. 1. Änderung der Abfallsatzung der Stadt Raunheim;
1. Änderung der Abfallgebührensatzung zur Abfallsatzung der Stadt Raunheim
2023-588
5.1 WsR - Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2023-588 Abfallsatzung / Abfallgebührensatzung FA/2023-593
6. 1. Änderung der Katzenschutzverordnung für das Gebiet der Stadt Raunheim 2023-575
7. Änderung der Anstaltssatzung der Städteservice Raunheim/Rüsselsheim AöR -
gemeinsame kommunale Anstalt öffentlichen Rechts der Städte Raunheim und
Rüsselsheim am Main
hier: § 12 Abs.3
2023-591
8. Gemeinsame Stellungnahme der Städte Raunheim und Flörsheim zum Planfeststellungsverfahren „Obligatorischer Rahmenbetriebsplan Erweiterung OST1 einschl. Änderung Rahmenbetriebsplan 2010 Quarzsand- und -kiestagebau Raunheim“ 2023-568
9. Jährliche Unterrichtung des Magistrats und der Stadtverordnetenversammlung über die Vergabe der Vereinsfördermittel 2023 2023-567
10. Bebauungsplan 61.23.39 „Mainzer Straße / Bahnhofstraße“
hier: 1. Änderung
2023-589
11. Schiedsamt;
Wiederwahl der bisherigen Schiedsfrau, Frau Anna Kollmann, zur Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Raunheim
Wahl von Frau Francesca Lupo zur stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Raunheim
2023-584
12. Zusammenfassung der Prüfanträge/Anträge:
- Antrag auf Planung einer festen Blitzer-Anlage in der Aschaffenburger Straße, CDU Fraktion;
- Prüfantrag auf Identifizierung möglicher Standorte für feste Blitzer-Anlagen im Stadtgebiet
Raunheim, CDU Fraktion;
- Prüfantrag: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen, in welcher Forma Maßnahmen ergriffen
werden können, um die Einhaltung der vorgeschriebenen Höchstgeschwindigkeiten im gesamten
Stadtgebiet zu optimieren, Bündnis 90 Die Grünen.
2023-587
13. SPD-Prüfantrag
Verbesserung der Kinder- und Jugendbeteiligung
FA/2023-542
14. SPD-Prüfantrag
Entsiegelung von öffentlichen und privaten Flächen
FA/2023-569
15. FDP-Antrag
zur Verkehrssicherung und Verkehrsberuhigung
FA/2023-570
16. SPD-Prüfantrag
Einrichtung eines Grünschnittplatzes in Raunheim
FA/2023-571
17. WsR-Prüfantrag
Anschaffung eines Mobilen Grünen Zimmers
FA/2023-572
18. Einbringung
FDP-Antrag zur Reduzierung des Grundsteuerhebesatzes
FA/2023-573
19. B90-Die Grünen-Antrag
auf Wiederaufnahme der Berücksichtigung einer Steuerermäßigung für Hunde aus dem Tierheim oder aus staatlich anerkannten Tierschutzorganisationen
FA/2023-574
19.1 SPD - Änderungsantrag zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Raunheim FA/2023-594
20. CDU-, WsR- und B90/Die Grünen.Antrag: Aufhebung der Drucksache 2023-515: Hier Nachträgliche
Genehmigung von Provisionszahlungen an den Betriebsleiter des
Eigenbetrieb Stadtentwicklung
FA/2023-546
21. Schriftliche Anfrage SPD-Fraktion
Einhaltung gesetzlicher Vorschriften und Beschränkungen von Glücksspielbetrieben in Raunheim
 
22. Anfrage FDP-Fraktion
Tourenplanung und Kontrollschwerpunkte Stadtpolizei
 
23. Anfrage FDP-Fraktion
Lärmbelästigung LKW-Ladeverkehr Frankfurter Straße
 
24. Anfragen B90/Die Grünen
nach Befahrung des Stadtgebietes
 
25. Verschiedenes