Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung:	Haupt- und Finanzausschuss, 9. Ausschusssitzung
Termin:	Di, 01.02.2022 18:00 Uhr
Ort:	Stadthalle Rüsselsheim Rheinstr. 7
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:	ausstehend
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	„A“
1	Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 13.12.2021
2	Aktuelle Lage der Immobilienwirtschaft
3	Haushalt 2021 / 2022
4	Verbindliche Bauleitplanung der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 107 /1 „Bauschheim Süd-West, 1. Änderung“ in Verbindung mit der Aufhebung einer definierten Teilfläche des Bebauungsplans Nr. 107 „Bauschheim Süd-West“ Aufhebungsverfahren gemäß § 1 (8) BauGB in Verbindung mit § 8 BauGB und § 13a Abs. 4 BauGB Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 u. § 4 Abs. 2 BauGB i.V. mit § 13a BauGB	DS-149/21-26
5	Antrag der Fraktionen CDU, FDP-PLUS, Die Grünen/Linke Liste Soli, SPD und WsR vom 01.02.2022 - Antrag Nr. 60 a/21-26 - Prüfung der Einrichtung eines Hockey-Landesleistungszentrums in Rüsselsheim am Main	AT-60 a/21-26
6	Antrag der SPD-Fraktion vom 15.12.2021 zur Verweisung - Verkehrssituation im Industriegebiet: Ausweisung von Einbahnstraßen sowie Anlegung von Zebrastreifen	AT-61/21-26
a)	Änderungsantrag der Fraktion WsR vom 25.01.2022 zum Antrag Nr. 61 der SPD-Fraktion vom 15.12.2021 - Verkehrssituation im Industriegebiet: Ausweisung von Einbahnstraßen sowie Anlegung von Zebrastreifen	AT-61-1/21-26
7	Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten der Stadtwerke Rüsselsheim	DS-150/21-26
8	Vergabe eines Rahmenvertrags für Schulmobiliar in Zusammenarbeit mit dem Kreis Groß-Gerau hier: Delegation der Auftragsvergabe an den Magistrat	DS-151/21-26
9	Antrag der Fraktionen CDU, FPP-PLUS, Die Grünen/Linke Liste Soli und SPD - Antrag Nr. 62 a/21-26 - Weiteres Vorgehen zum Prozess Entwicklung der freiwerdenden Opel-Flächen	AT-62 a/21-26
10	Änderung des § 12 sowie des § 35 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung	DS-130/21-26
a)	Änderungsantrag der Fraktion WsR vom 09.12.2021 zur DS 130/21-26 - Änderung des § 12 sowie des § 35 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung	DS-130-1/21-26
11	Anfragen und Mitteilungen