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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 19. Sitzung
Termin: Do, 14.12.2017 17:00 Uhr
Ort: Rathaus
65428 Rüsselsheim am Main
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. „A“  
1 Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung am 23.11.2017 und am 04.12.2017  
2 Haushaltssatzung 2018 276/16-21
3 Finanzplanung (Investitionsprogramm und Finanzplan) für den Zeitraum 2017 - 2021 277/16-21
  TEIL I  
4 4. Zwischenbericht zum Sachstand der interkommunalen Zusammenarbeit im Kreis Groß-Gerau 260/16-21
5 194. Vergleichende Prüfung "Haushaltsstruktur 2016: Sonderstatusstädte" 262/16-21
6 195. Vergleichende Prüfung "Aufgabenverteilung/Finanzströme zwischen Sonderstatusstädten und Kragenkreisen 263/16-21
7 Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplanes für die Stadt Rüsselsheim am Main 2014 – 2019
hier: Teilfortschreibung - Organisationsänderung für die Grundschule Königstädten
Bezug: DS 383/11-16 – Schulentwicklungsplan für die Stadt Rüsselsheim 2014–2019
DS 171/16-21 – Schulentwicklungsplanung für die Schulen der Stadt Rüssels-heim am Main		 264/16-21
8 Sanierungs-, Entwicklungs- und Pflegekonzept für die Außenanlagen an Schulen und Kindertagesstätten der Stadt Rüsselsheim am Main
Bezug: Begleitantrag zum Haushaltsplanentwurf 2017, Außengelände		 265/16-21
9 Bedarfsermittlung und Konzept flexible Öffnungszeiten in Kindertagesstätten
Bezug: Haushaltsbegleitantrag zum Haushaltsplanentwurf 2017, flexible Kita-Öffnungszeiten		 266/16-21
10 Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Aufwendung im Produkt 060446400 Kindertagesstätten allgemein (Zuschüsse freie Träger) auf dem Sachkonto 7128800 Zuschüsse an andere Kita-Träger im Haushaltsjahr 2016 267/16-21
11 Statusbericht 2017 der unbegleiteten minderjährigen Ausländerinnen und Ausländer (umA) 268/16-21
12 Maßnahmen zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderprogramms des Bundes
hier: Änderung der angemeldeten Einzelmaßnahme Neubau Kindertagesstätte Hessenring in Sanierung der Sporthalle an der Borngrabenschule und Heizkesselerneuerung an der Gerhart-Hauptmann-Schule

Bezug: DS-Nr. 20/16-21 Maßnahmen zur Umsetzung des Kommunalinvestitions-programms und des Kommunalinvestitionsförderprogramms, Ersatzneubau der Kindertagesstätte Hessenring 97;
hier: aktueller Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen		 270/16-21
13 Haushaltssicherungskonzept
Bericht über die Umsetzung der Konsolidierungsbeschlüsse auf Basis des "Gemeinsamen Antrages zur Haushaltskonsolidierung der Stadt Rüsselsheim" der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen		 259/16-21
  TEIL II  
14 Einführung einer Straßenbeitragssatzung mit einem wiederkehrenden
Straßenbeitrag;
hier: Beschluss der Rahmensatzung
Bezug: DS 386/11-16, 113/16-21, 160/16-21 und 175/16-21		 269/16-21
15 22. Änderung der Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung 256/16-21
16 Kultur123 Stadt Rüsselsheim - Wirtschaftsplan 2018 261/16-21
17 Antrag der CDU-Fraktion - "Beitragsfreiheit Kindertagesstätten für 3 bis 6-Jährige" ab dem 01. August 2018  
18 Antrag der Fraktionen SPD, WsR, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke/Liste Solidarität - Wiederwahl der Beigeordneten gemäß § 39a HGO (hier: Bürgermeister)  
19 Antrag der Fraktionen SPD, WsR, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke/Liste Solidarität - Wiederwahl der Beigeordneten gemäß § 39a HGO (hier: Hauptamtlicher Stadtrat)  
20 Antrag der Fraktionen CDU, FDP, FWR/FNR - Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses  
21 Anfragen und Mitteilungen