Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Stadtverordnetenversammlung, 40. Sitzung
Termin:	Di, 24.03.2020 18:00 Uhr
Ort:	Rathaus 65428 Rüsselsheim am Main Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	„A“
1	Genehmigung der letzten Niederschrift
2	Haushaltssatzung 2020	660/16-21
3	Finanzplanung (Investitionsprogramm und Finanzplan) für den Zeitraum 2019 - 2023	661/16-21
	TEIL I
4	Finanzbericht 2019 Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme	666/16-21
5	Darlehen und Bürgschaften zum Stand 31.12.2019 Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme Bezug: HH-Antrag Nr. 48 der Fraktionen SPD, WsR, Die Linke/Liste Solidarität	667/16-21
6	Kostenüberwachung von größeren Projekten hier: Bericht über Kosten- und Terminentwicklung der laufenden Projekte -Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme	668/16-21
7	Auswertung Jugendforum2019 Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme	669/16-21
8	Verbindliche Bauleitplanung Vorhabenbezogener Bebauungsplan V+E 9 "Nahversorgung Königstädten" hier: Entscheidung über Anregungen gem. § 3 (2), § 4 a (2) und (3) und Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB	662/16-21
9	Medienentwicklungsplan (MEP) für die Schulen der Stadt Rüsselsheim am Main Bezug: DS 171/16-21 - Schulentwicklungsplan für die Schulen der Stadt Rüsselsheim am Main; hier: Medienentwicklungsplan und Fortschreibung Schulentwicklungsplan	641/16-21
10	Verbindlicher Zeitplan zur Vorlage des Sportentwicklungsplanes sowie der Fortschreibung der Richtlinien der Sportlerehrung Bezug: Antrag der CDU-Fraktion vom 15.10.2019	637/16-21
11	Prüfung des Jahresabschlusses 2019 Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2019	658/16-21
12	Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes der Städtischen Betriebshöfe Rüsselsheim	663/16-21
13	Städtische Betriebshöfe Rüsselsheim am Main - Jahresabschluss 2018	665/16-21
14	Evaluation Love Family Park 2019	647/16-21
15	Gemeinwesen-Projekt "Quartiersmanagement Berliner Viertel" und Projekt "Gemeindeschwester 2.0" Bezug: Antrag Nr. 42 der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke/Liste Solidarität und FWR/FNR vom 08.04.2019	657/16-21
16	Nachrücker der CDU-Fraktion in der Verbandskammer Regionalverband FrankfurtRheinMain	674/16-21
17	Nachwahl eines stimmberechtigten und stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses für die Wahlperiode 2016 - 2021 hier: Vertretung und Stellvertretung für die CDU-Fraktion	673/16-21
18	Berufung eines Mitglieds der Frauenkammer hier: CDU-Fraktion	672/16-21
19	Wahl eines/einer von der Stadtverordnetenversammlung zu berufenden Vertreters/Vertreterin im Verwaltungsrat Städteservice Raunheim/Rüsselsheim AöR	684/16-21
	TEIL II
20	Eigenbetrieb Kultur123 Stadt Rüsselsheim - Wirtschaftsplan 2020	664/16-21
21	Beschlussdelegation an den Haupt- und Finanzausschuss