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Sitzungsverlauf

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Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 1. Ausschusssitzung, Konstituierende Sitzung
Termin: Mo, 17.05.2021 18:00 Uhr
Ort: Rathaus
65428 Rüsselsheim am Main
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. „A“  
1 Eröffnung der Sitzung durch den Stadtverordnetenvorsteher und Feststellung der Beschlussfähigkeit  
2 Wahl einer Ausschussvorsitzenden / eines Ausschussvorsitzenden  
3 Wahl einer stellvertretenden Ausschussvorsitzenden / eines stellvertretendenden Ausschussvorsitzenden  
4 Wahl einer Schriftführerin / eines Schriftführers  
5 Wahl einer stellvertretenden Schriftführerin / eines stellvertretenden Schriftführers  
6 Neue Internetseite der Stadt Rüsselsheim am Main

Bezug:DS 575/16-21 Neue Internetseite www.ruesselsheim.de /
www.stadt-ruesselsheim.de;
DS 487/16-21 E-Government und Digitalisierung;
DS 754/16-21 Zwischenbericht zur neuen Internetseite www.ruess		 825/16-21
7 7. Zwischenbericht zum Sachstand der interkommunalen Zusammenarbeit im Kreis Groß-Gerau
Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme
832/16-21
8 Situationsbericht Feuerwehr
Bedarfs- und Entwicklungsplan 2018
Bezug: Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme
 DS-9/21-26
9 Finanzbericht 2020
Bericht des Magistrates zur Kenntnisnahme
 DS-4/21-26
10 Vereinssicherungskonzept und Soforthilfefonds
Bezug: Haushaltsanträge Nr. 26 und Nr. 3 der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, FW/FNR vom 16.11.2020
 DS-14/21-26
11 Unterzeichnung des ICAN (International Campaign to Abolish Nuclear Weapons)
Städteappells für den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen		 DS-5/21-26
12 Wohnungswesen - Investitionszuschuss, Abriss ehemaliges Karstadtgebäude - Investitionsnummer 056200 AC / Aufhebung einer Haushaltssperre DS-11/21-26
13 Geltungsbereich der bundesrechtlichen Mieterschutzvorschriften
(Mieterschutzverordnung)
Bericht des Magistrates zur Kenntnisnahme
 835/16-21
14 Ausbau der Schulsozialarbeit der Stadt Rüsselsheim am Main in Angleichung an die Standards des Kreises Groß-Gerau
Antrag Nr.76 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.07.2020 – Schulsozialarbeit
Antrag Nr.15 des Jugendhilfeausschusses vom 25.01.2018		 838/16-21
15 Umsetzung des Radverkehrskonzepts der Stadt Rüsselsheim am Main 839/16-21
16 Begrünung von Dächern der Bushaltestellen in Rüsselsheim a.M.
Bezug:Antrag Nr. 67 der CDU-Fraktion vom 15.10.2019
 819/16-21
17 Richtlinien der jährlichen Sportler*innenehrung aktualisieren
Bezug: Antrag Nr. 35 der SPD-Fraktion vom 18.09.2018 sowie Haushaltsbegleitantrag Nr. 33 der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke/Liste Solidarität, FWR/FNR vom 5.2.2019		 DS-17/21-26
18 Anfragen und Mitteilungen