Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Haupt- und Finanzausschuss, 17. Ausschusssitzung
Termin:	Di, 06.02.2018 18:00 Uhr
Ort:	Rathaus 65428 Rüsselsheim am Main Großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:	ausstehend
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	„A“
1	Genehmigung der letzten Niederschrift
2	Haushaltssatzung 2018	276/16-21
	1. Lesung
3	Finanzplanung (Investitionsprogramm und Finanzplan) für den Zeitraum 2017 - 2021	277/16-21
	1. Lesung
4	Klarstellung zur Übertragung der aufgabengebundenen Mittel	231/16-21
5	Jahresabschluss 2011	285/16-21
6	Nutzungskonzept für die Bäder der Stadt Rüsselsheim am Main Bezug: Haushaltsbegleitantrag Nr. 60 der SPD Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Die Linke/Liste Solidarität und Fraktion der WSR und Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion vom 27.11.2016	272/16-21
7	Errichtung einer neuen Kooperativen Gesamtschule -Sophie-Opel-Schule Rüsselsheim- hier: Entscheidung über Ankauf oder Anmietung der Interimsmaßnahme II Bezug: DS-Nr.: 207/16-21 (Erforderlichkeit weiterer Interimsmaßnahmen – Ziffer 1), (Befestigung des Außengeländes der Grundschule Hasengrund – Ziffer 6)	282/16-21
8	Umgestaltung Außengelände Grundschule Hasengrund im Zusammenhang mit der Errichtung einer neuen Kooperativen Gesamtschule –Sophie-Opel-Schule Rüsselsheim- Bezug: DS-Nr. 207/16-21 (Umgestaltung des Außengeländes der Grundschule Hasengrund – Ziffer 6 sowie Prüfantrag zum Fußballkäfig)	283/16-21
9	Lucas-Cranach-Straße/Ecke Waldweg, Errichtung einer Kindertageseinrichtung für Kinder ab drei Jahren mit vier Gruppen hier: Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen	284/16-21
10	Neufassung der Richtlinien zum Kulturpreis der Stadt Rüsselsheim am Main	287/16-21
11	Neufassung der Richtlinien zum Förderstipendium der Stadt Rüsselsheim am Main	288/16-21
12	Bestellung des Prüfers für den Jahresabschluss 2017 Eigenbetrieb Kultur123 Stadt Rüsselsheim	293/16-21
13	Anfragen und Mitteilungen