Tagesordnung

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 1. Sitzung, Konstituierende Sitzung
Termin: Do, 29.04.2021 18:00 Uhr
Ort: Großsporthalle Rüsselsheim
65428 Rüselsheim am Main
Evreuxring 31
Einladung:
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 29.04.2021) (11.649 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. „A“  
1 Eröffnung der Sitzung durch den Oberbürgermeister und Feststellung der Beschlussfähigkeit   Eröffnung der Sitzung durch den Oberbürgermeister und Feststellung der Beschlussfähigkeit - Vorgang
2 Feststellung des an Jahren ältesten Mitgliedes der Stadtverordnetenversammlung   Feststellung des an Jahren ältesten Mitgliedes der Stadtverordnetenversammlung - Vorgang
3 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit   Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit - Vorgang
4 Wahl einer Stadtverordnetenvorsteherin / eines Stadtverordnetenvorstehers   Wahl einer Stadtverordnetenvorsteherin / eines Stadtverordnetenvorstehers - Vorgang
5 Änderung der Hauptsatzung   Änderung der Hauptsatzung - Vorgang
a) Antrag der Fraktionen SPD, Die Grünen/Linke Liste Soli und RFG vom 27.04.2021 - Änderung der Hauptsatzung AT-5/21-26 Antrag AT-5/21-26 - Vorgang
b) Antrag der Fraktionen CDU und WsR vom 27.04.2021 - Änderung der Hauptsatzung AT-6/21-26 Antrag AT-6/21-26 - Vorgang
c) Antrag der Fraktion WsR vom 29.04.2021 - Änderung der Hauptsatzung AT-8/21-26 Antrag AT-8/21-26 - Vorgang
6 Wahl der Stellvertreterinnen / Stellvertreter der Stadtverordnetenvorsteherin /
des Stadtverordnetenvorstehers		   Wahl der Stellvertreterinnen / Stellvertreter der Stadtverordnetenvorsteherin / des Stadtverordnetenvorstehers - Vorgang
7 Wahl einer Schriftführerin / eines Schriftführers   Wahl einer Schriftführerin / eines Schriftführers - Vorgang
8 Wahl einer stellvertretenden Schriftführerin / eines stellvertretenden Schriftführers   Wahl einer stellvertretenden Schriftführerin / eines stellvertretenden Schriftführers - Vorgang
9 Wahl der ehrenamtlichen Mitglieder des Magistrates   Wahl der ehrenamtlichen Mitglieder des Magistrates - Vorgang
10 Einführung und Verpflichtung der ehrenamtlichen Mitglieder des Magistrates   Einführung und Verpflichtung der ehrenamtlichen Mitglieder des Magistrates - Vorgang
11 Feststellung der nachrückenden Stadtverordneten durch die Wahlleiterin   Feststellung der nachrückenden Stadtverordneten durch die Wahlleiterin - Vorgang
12 Beschlussfassung zur Bildung der Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung
a) Beschluss über die Festsetzung der Ausschussgröße
b) Beschluss über die Bildung der Ausschüsse im Benennungsverfahren		   Beschlussfassung zur Bildung der Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung a) Beschluss über die Festsetzung der Ausschussgröße b) Beschluss über die Bildung der Ausschüsse im Benennungsverfahren - Vorgang
a) Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und RFG vom 21.04.2021 - Änderung der Größe der Fachausschüsse AT-4/21-26 Antrag AT-4/21-26 - Vorgang
b) Antrag der Fraktionen CDU und WsR vom 27.04.2021 - Größe der Fachausschüsse AT-7/21-26 Antrag AT-7/21-26 - Vorgang
13 Bildung des Ältestenrates   Bildung des Ältestenrates - Vorgang
14 Gültigkeitserklärung der Kommunalwahlen sowie der Ausländerbeiratswahl am 14.03.2021
 DS-1/21-26 Anlage 1 öffentlich (exportiert: 22.04.2021) (1.276 KB) Anlage 2 öffentlich (exportiert: 22.04.2021) (1.554 KB) Anlage 3 öffentlich (exportiert: 22.04.2021) (1.065 KB) Anlage 4 öffentlich (exportiert: 22.04.2021) (1.437 KB) Anlage 5 öffentlich (exportiert: 22.04.2021) (455 KB) Anlage 6 öffentlich (exportiert: 22.04.2021) (1.509 KB) Anlage 7 öffentlich (exportiert: 22.04.2021) (2.723 KB)Vorlage DS-1/21-26 - Vorgang
15 Antrag der Fraktionen CDU und WsR - Abberufung des Bürgermeisters Herrn Dennis Grieser AT-1/21-26 Antrag AT-1/21-26 - Vorgang
16 Antrag der Fraktionen CDU und WsR vom 20.04.2021 - Abberufung des Stadtrates Herrn Nils Kraft AT-2/21-26 Antrag AT-2/21-26 - Vorgang