Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 1. Sitzung, Konstituierende Sitzung
Termin: Do, 29.04.2021 18:00 Uhr
Ort: Großsporthalle Rüsselsheim
65428 Rüsselsheim am Main
Evreuxring 31
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. „A“  
1 Eröffnung der Sitzung durch den Oberbürgermeister und Feststellung der Beschlussfähigkeit  
2 Feststellung des an Jahren ältesten Mitgliedes der Stadtverordnetenversammlung  
3 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit  
4 Wahl einer Stadtverordnetenvorsteherin / eines Stadtverordnetenvorstehers  
5 Änderung der Hauptsatzung  
a) Antrag der Fraktionen SPD, Die Grünen/Linke Liste Soli und RFG vom 27.04.2021 - Änderung der Hauptsatzung AT-5/21-26
b) Antrag der Fraktionen CDU und WsR vom 27.04.2021 - Änderung der Hauptsatzung AT-6/21-26
c) Antrag der Fraktion WsR vom 29.04.2021 - Änderung der Hauptsatzung AT-8/21-26
6 Wahl der Stellvertreterinnen / Stellvertreter der Stadtverordnetenvorsteherin /
des Stadtverordnetenvorstehers
 
7 Wahl einer Schriftführerin / eines Schriftführers  
8 Wahl einer stellvertretenden Schriftführerin / eines stellvertretenden Schriftführers  
9 Wahl der ehrenamtlichen Mitglieder des Magistrates  
10 Einführung und Verpflichtung der ehrenamtlichen Mitglieder des Magistrates  
11 Feststellung der nachrückenden Stadtverordneten durch die Wahlleiterin  
12 Beschlussfassung zur Bildung der Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung
a) Beschluss über die Festsetzung der Ausschussgröße
b) Beschluss über die Bildung der Ausschüsse im Benennungsverfahren
 
a) Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und RFG vom 21.04.2021 - Änderung der Größe der Fachausschüsse AT-4/21-26
b) Antrag der Fraktionen CDU und WsR vom 27.04.2021 - Größe der Fachausschüsse AT-7/21-26
13 Bildung des Ältestenrates  
14 Gültigkeitserklärung der Kommunalwahlen sowie der Ausländerbeiratswahl am 14.03.2021
DS-1/21-26
15 Antrag der Fraktionen CDU und WsR - Abberufung des Bürgermeisters Herrn Dennis Grieser AT-1/21-26
16 Antrag der Fraktionen CDU und WsR vom 20.04.2021 - Abberufung des Stadtrates Herrn Nils Kraft AT-2/21-26