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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 17. Sitzung
Termin: Do, 23.11.2017 18:00 Uhr
Ort: Rathaus
65428 Rüsselsheim am Main
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. „A“  
1 Genehmigung der letzten Niederschrift  
2 Anträge zur Verweisung:
a) Antrag der Fraktion WsR - Antrag Nr. 18 - Busverbindung zwischen Bauschheim und Ginsheim
b) Antrag der Fraktion WsR - Antrag Nr. 19 - Ausgabe von Kies auf dem Waldfriedhof
c) Antrag der Fraktion WsR - Antrag Nr. 20 - Aussetzung der Marktgebühren für den Standort Königstädten		  
  TEIL I  
3 Städtische Betriebshöfe Rüsselsheim - Jahresabschluss 2016 232/16-21
4 Wahl eines stellvertretenden Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Rüsselsheim-Bauschheim 242/16-21
5 Berichtswesen gemäß Schutzschirmgesetz (SchuSG) zum 31.8.2017 241/16-21
6 Verbindliche Bauleitplanung
Bebauungsplanverfahren Nr. 150, „Nördliche Löwenstraße“
Hier: 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 13a BauGB
2. Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 Abs. 1 BauGB		 237/16-21
7 Verbindliche Bauleitplanung - Veränderungssperre
Beschluss über die Veränderungssperre für das Gebiet des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanverfahren Nr. 150, „Nördliche Löwenstraße“		 238/16-21
8 Verbindliche Bauleitplanung
Bebauungsplanverfahren Nr. 71, „Innenstadt-Nord, Schäfergasse“
Hier: Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB und der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB		 239/16-21
9 Hessentag 2017 – Umsetzung des StVV-Beschluss vom 12.02.2015
hier: Stadtentwicklungsdiskurs – Verfahren und Ergebnisse
Überarbeitung Rahmenplanung		 240/16-21
10 Nachwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses für die Wahlperiode 2016 - 2021
Wahl eines Vertreters für den Cariatsverband		 244/16-21
11 Zweite Fortschreibung Konzept der Jugendförderung: „Vielfaltsbewusstsein fördern“ 245/16-21
12 Jahresbericht 2016 des pro familia Kreisverbandes Groß-Gerau e.V. 246/16-21
13 Bericht Bundesprogramm „Sprach-Kitas“ in fünf Kindertagesstätten der Stadt Rüsselsheim am Main, Zeitraum April 2016 – Sommer 2017 247/16-21
14 Sozialpädagogische Betreuung von Geflüchteten im AsylbLG sowie anerkannter Geflüchteten im SGB II, Anpassung der Personalressource 243/16-21
15 Sanierung der Großsporthalle
hier: Fertigstellungsbericht und Kostenfeststellung		 250/16-21
  TEIL II  
16 Errichtung einer neuen Kooperativen Gesamtschule – Sophie-Opel-Schule Rüsselsheim - hier: Aktueller Sachstand und Abschluss der Vorentwurfsplanung
Bezug: DS-Nr. 115/16-21 (Grundsatzentscheidungen zum weiteren Vorgehen) und die Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20.09.2016 zum aktuellen Sachstand des Neubaus Kooperative Gesamtschule, Arbeitstitel Sophie-Opel-Schule sowie DS-Nr. 195/16-21 (Bericht über die Reduzierung der Flächen gemäß Antrag der Fraktionen)		 234/16-21
17 Alexander von Humboldt Schule,
Ergänzungsneubau und Sanierung
hier: Aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen nach Abschluss der Entwurfsplanung
Bezug: DS 136/16-21 Alexander von Humboldt Schule; Ergänzungsneubau und Sanierung, hier: Grundsatzentscheidung zum weiteren Vorgehen		 235/16-21
18 Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Städtische Betriebshöfe Rüsselsheim 233/16-21
19 Verbindliche Bauleitplanung, Gemarkung Rüsselsheim am Main,
Verfahren der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB
Bebauungsplan- Änderungsverfahren Nr. 9/7, Bezeichnung „Friedrich-Ebert-Siedlung, Sophie-Opel-Schule mit Sportflächen, 7. Änderung “
Hier: Aufstellungsbeschluss gemäß §2 BauGB,
Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3(1) u.4 (1) BauGB i. V. mit § 13a BauGB		 236/16-21
20 Personalgewinnung in Verbindung mit Praxisstellen für Erzieherinnen und Erzieher in der Ausbildung 248/16-21
21 Zwischenbericht zur Planung der Versorgung mit Betreuungsplätzen für Kinder ab drei Jahren bis zum Schuleintritt 2017/2018 und folgende Betreuungsjahre
Bezug: DS-Nr. 192/16-21
Planung der Versorgung mit Betreuungsplätzen für Kinde ab drei Jahren bis zum Schuleintritt 2017/2018		 249/16-21
22 Gültigkeitserklärung der Direktwahl des Oberbürgermeisters der Stadt Rüsselsheim am Main am 24. September 2017 sowie der Stichwahl am
8. Oktober 2017		 258/16-21
23 Antrag der Fraktionen WsR und Die Linke/Liste Solidarität vom 20.11.2017 zu der am 07.09.2017 geänderten Drucksache 207/16-21  
24 Anfragen und Mitteilungen