Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Haupt- und Finanzausschuss, 39. Ausschusssitzung
Termin:	Di, 29.09.2020 18:00 Uhr
Ort:	Rathaus 65428 Rüsselsheim am Main Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:	ausstehend
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	„A“
1	Genehmigung der letzten Niederschrift
2	Antrag zur Verweisung: a) Antrag der CDU-Fraktion vom 28.08.2020 - Antrag Nr. 77 - Anwohnerparkzonen / Anwohnerparkausweise
3	Präsentation der neuen Homepage "main-ruesselsheim.de"
4	Bericht Wirtschaftsförderung 2015 - 2019 -Bericht des Magistrates zur Kenntnisnahme- Bezug: Haushaltsbegleitantrag Nr. 33 der SPD-Fraktion vom 12.02.2015	762/16-21
5	Kunst- und Kulturstiftung Opelvillen: Finanzplanung ab 2021 Bezug: Haushaltsbegleitantrag Nr. 58 (Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke/Liste Solidarität, FWR/FNR vom 20.2.2019)	763/16-21
6	Evaluierung der Neustrukturierung der Musikschule Bezug: DS-Nr. 639/16-21 Evaluierung der Neustrukturierung der Musikschule Antrag Nr. 55 der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und FW/FNR vom 24.07.2019	764/16-21
7	Änderung des § 4 sowie des § 28 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung	765/16-21
8	Änderung des § 4 Abs. 1 der Satzung über die Erstattung von Verdienstausfall, Fahrtkosten und Aufwandsentschädigung der ehrenamtlich Tätigen der Stadt Rüsselsheim am Main - Entschädigungssatzung	766/16-21
9	Jahresbericht 2019 des pro familia Kreisverbandes Groß-Gerau e.V. Hier: Bericht des Magistrates zur Kenntnisnahme sowie Grundsatzbeschluss zur Anschlussfinanzierung für die Fachstelle queerformat	770/16-21
10	Antrag der Fraktion Die Linke/Liste Solidarität vom 03.09.2020 - Vorgehen der Verwaltung bei Verkehrsordnungsmaßnahmen
11	Antrag der CDU-Fraktion vom 24.09.2020 - Gelbes Band für Rüsselsheim
12	Antrag der Fraktion FW/FNR vom 29.09.2020 - Verlängerung der Aussetzung der Sondernutzungsgebühren für gastronomische Zwecke hier: Außenbestuhlung bis einschl. 30.04.2021
13	Anfragen und Mitteilungen