Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Stadtverordnetenversammlung, 9. Sitzung
Termin:	Do, 10.02.2022 18:00 Uhr
Ort:	Großsporthalle Rüsselsheim 65428 Rüsselsheim am Main Evreuxring 31
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:	ausstehend
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	„A“
1	Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2021
	TEIL I
2	Verbindliche Bauleitplanung der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 107 /1 „Bauschheim Süd-West, 1. Änderung“ in Verbindung mit der Aufhebung einer definierten Teilfläche des Bebauungsplans Nr. 107 „Bauschheim Süd-West“ Aufhebungsverfahren gemäß § 1 (8) BauGB in Verbindung mit § 8 BauGB und § 13a Abs. 4 BauGB Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 u. § 4 Abs. 2 BauGB i.V. mit § 13a BauGB	DS-149/21-26
3	Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten der Stadtwerke Rüsselsheim	DS-150/21-26
4	Vergabe eines Rahmenvertrags für Schulmobiliar in Zusammenarbeit mit dem Kreis Groß-Gerau hier: Delegation der Auftragsvergabe an den Magistrat	DS-151/21-26
5	Aktueller Umsetzungsstand bei der Erfassung und Fortschreibung von Altablagerungen und Altstandorten Bericht des Magistrates zur Kenntnisnahme	DS-142/21-26
6	Bericht zur Programmplanung Stadt- und Industriemuseum 2022/2023 und 2024/25 : Mitmachausstellung „Klima-Schützer“ und „Spielplatz Sprache“ Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme	DS-145/21-26
7	Aktueller Sachstand Aktionsprogramm „Aufholen für Kinder und Jugendliche nach Corona“ Bericht des Magistrates zur Kenntnisnahme	DS-144/21-26
8	Antrag der Fraktionen CDU, FDP-PLUS, Die Grünen/Linke Liste Soli, SPD und WsR vom 01.02.2022 - Antrag Nr. 60 a/21-26 - Prüfung der Einrichtung eines Hockey-Landesleistungszentrums in Rüsselsheim am Main	AT-60 a/21-26
	TEIL II
9	Änderung des § 12 sowie des § 35 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung	DS-130/21-26
a)	Änderungsantrag der Fraktion WsR vom 09.12.2021 zur DS 130/21-26 - Änderung des § 12 sowie des § 35 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung	DS-130-1/21-26
10	Antrag der SPD-Fraktion vom 15.12.2021 zur Verweisung - Verkehrssituation im Industriegebiet: Ausweisung von Einbahnstraßen sowie Anlegung von Zebrastreifen	AT-61/21-26
a)	Änderungsantrag der Fraktion WsR vom 25.01.2022 zum Antrag Nr. 61 der SPD-Fraktion vom 15.12.2021 - Verkehrssituation im Industriegebiet: Ausweisung von Einbahnstraßen sowie Anlegung von Zebrastreifen	AT-61-1/21-26
11	Antrag der Fraktionen CDU, FPP-PLUS, Die Grünen/Linke Liste Soli und SPD - Antrag Nr. 62 a/21-26 - Weiteres Vorgehen zum Prozess Entwicklung der freiwerdenden Opel-Flächen	AT-62 a/21-26
a)	Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion vom 10.02.2022 - AT 62 a-1/21-22 - zum Antrag der Fraktionen CDU, FDP-PLUS, Die Grünen/Linke Liste Soli und SPD vom 27.01.2022 - Antrag Nr. 62 a/21-26 - Weiteres Vorgehen zum Prozess Entwickl. der freiw. Opel-Flächen	AT-62 a-1/21-26
12	Antrag der CDU-Fraktion vom 26.01.2022 zur sofortigen Beschlussfassung - Antrag Nr. 68 a/21-26 - Planungsalternativen für die geplante Straßensanierung an den Knotenpunkten L3040 Bensheimer Straße und Marie-Curie-Straße	AT-68 a/21-26
a)	Antrag der CDU-Fraktion vom 26.01.2022 zur sofortigen Beschlussfassung - Planungsalternativen für die geplante Straßensanierung an den Knotenpunkten L3040 Bensheimer Straße und Marie-Curie-Straße	AT-68/21-26
13	Antrag der Fraktion WsR vom 01.02.2022 zur sofortigen Beschlussfassung - Antrag Nr. 70/21-26 - Verschiebung der Ladesäule aus der Moselstraße auf den Parkplatz im Bereich Stadthalle / Lassalleplatz	AT-70/21-26
a)	Änderungsantrag der SPD-Fraktiom vom 10.02.2022 - AT 70-1/21-26 - zum Antrag der Fraktion WsR vom 01.02.2022 - AT 70/21-26 - Verschiebung der Ladesäule aus der Moselstraße auf den Parkplatz im Bereich Stadthalle / Lassalleplatz	AT-70-1/21-26
14	Antrag der CDU-Fraktion vom 01.02.2022 zur sofortigen Beschlussfassung - Antrag Nr. 71/21-26 - "Corona Tests in Kitas"	AT-71/21-26
15	Aussprache zum Vorfall der Ablehnung einer Praktikantin an einer Rüsselsheimer Schule
16	Anfragen und Mitteilungen