Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Haupt- und Finanzausschuss, 19. Ausschusssitzung, Terminverlegung vom 30.04.2018
Termin:	Di, 08.05.2018 18:00 Uhr
Ort:	Rathaus 65428 Rüsselsheim am Main Großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:	ausstehend
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	„A“
1	Genehmigung der letzten Niederschrift
2	Klarstellung zur Übertragung der aufgabengebundenen Mittel	231/16-21
3	Berichtswesen gemäß Schutzschirmgesetz (SchuSG) zum 28.02.2018 Bericht des Magistrates zur Kenntnisnahme	314/16-21
4	Finanzstatusbericht Bericht nach § 1 Absatz 4 Nr. 11 Gemeindehaushaltsverordnung Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme	339/16-21
5	Darlehen und Bürgschaften Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme	331/16-21
6	Jahresabschluss 2013	318/16-21
7	Haushaltssicherungskonzept 2018 bis 2022	330/16-21
8	Errichtung einer neuen Kooperativen Gesamtschule - Sophie-Opel-Schule Rüsselsheim - hier: Abschluss der Entwurfsplanung Sportanlage Bezug: DS-Nr. 115/16-21 (Grundsatzentscheidungen zum weiteren Vorgehen) und die Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20.09.2016 zum aktuellen Sachstand des Neubaus Kooperative Gesamtschule, Arbeitstitel Sophie-Opel-Schule	328/16-21
9	Gerhart-Hauptmann-Schule, Sanierung der 3-Feldsporthalle hier: Aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen nach Abschluss der Entwurfsplanung	334/16-21
10	Danziger Anlage, Errichtung einer zweigeschossigen Kindertagesstätte in Modulbauweise für Kinder ab drei Jahren bis zum Schuleintritt mit vier Gruppen (80 Plätze) hier: Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen	335/16-21
11	Verwendung von Aufkommen aus der Fehlbelegungsabgabe hier: Bindung von Mitteln für Soziale Wohnraumförderung; Förderung des Mietwohnungsneubaus	329/16-21
12	Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters der Stadt Rüsselsheim am Main in die Regionalversammlung Südhessen	332/16-21
13	Wahl einer stellv. Schiedsfrau / eines stellv. Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk Rüsselsheim am Main hier: Wiederwahl von Frau Annerose Breunig	316/16-21
14	Wahl eines Mitgliedes des Ortsgerichtes Rüsselsheim-Königstädten	317/16-21
15	Nachbenennung von Mitgliedern für die Schulkommission Bezug: DS 61/16-21 - Bildung der Schulkommission	333/16-21
16	Anfragen und Mitteilungen