Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Haupt- und Finanzausschuss, 13. Ausschusssitzung
Termin:	Di, 24.05.2022 18:00 Uhr
Ort:	Rathaus 65428 Rüsselsheim am Main Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:	ausstehend
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	„A“
1	Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 29.03.2022
2	Fortschreibung zum Haushaltsplanentwurf 2022	DS-205/21-26 1. Ergänzung
3	Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022	DS-172/21-26 1. Ergänzung
a)	Liste der Anträge zum Entwurf der Haushaltssatzung 2022
4	Haushaltssicherungskonzept und Änderungsbeschluss	DS-172/21-26 2. Ergänzung
5	Finanzplanung (Investitionsprogramm und Finanzplan) für den Zeitraum 2021 – 2025	DS-173/21-26
6	Rechtliche Schritte zum Stopp des Anflugverfahrens Segmented Approach Bezug: VBau-1/21-26	DS-195/21-26
7	Jahresabschluss 2017	DS-204/21-26
8	Entsperrung einer Stelle im Stellenplan 2022 im Produkt Wohnungswesen; Beschluss eines Personalbemessungsschlüssels	DS-192/21-26
9	Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme und Anpassungsmaßnahme Rüsselsheim West - Wiedernutzung Stellantisflächen; hier: Erweiterter Einleitungsbeschluss nach § 165 (4) und §§ 170 S. 3; 141 (1) Baugesetzbuch Bezug:Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Rüsselsheim West Wiedernutzung Stellantisflächen Hier: Einleitungsbeschluss nach § 165 (4) Baugesetzbuch (DS-162/21-26)	DS-203/21-26
10	Weiteres städtebauliches Vorgehen zu den freiwerdenden Stellantis-Flächen; hier: Verabschiedung einer Erweiterung der Vorkaufsrechtssatzung „Rüsselsheim West“ Bezug: DS 136/21-26 – Verabschiedung einer Vorkaufsrechtssatzung „Rüsselsheim-West“	DS-202/21-26
11	1. Änderung der Bauaufsichtsgebührensatzung; hier: Anhebung der Mindestgebühren	DS-185/21-26
12	Zuwendungsvertrag mit dem Verein Wildwasser Kreis Groß-Gerau e. V. zur Fachberatung für Kinder, Jugendliche und Frauen, die von sexueller Gewalt betroffen waren oder sind im Kreis Groß-Gerau Bezug: DS 606/16-21 – Wildwasser - Erweiterung der Ressourcen für Prävention und Beratung	DS-177/21-26
13	Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Rüsselsheim am Main	DS-161/21-26
14	Gemeinsamer Antrag zur Prüfung der Einrichtung eines Hockey-Landesleistungszentrums in Rüsselsheim Bezug: Antrag Nr. AT-60 a/21-26 der Fraktionen CDU, FDP+, Bündnis90 Die Grünen / Die Linke/Liste Solidarität, SPD und WsR vom 01.02.2022	DS-193/21-26
a)	Antrag der Fraktion WsR zur DS 193/21-26 - Gemeinsamer Antrag zur Prüfung der Einrichtung eines Hockey-Landesleistungszentrums in Rüsselsheim - DS 193-1/21-26	DS-193-1/21-26
15	Antrag der CDU-Fraktion zur Verweisung vom 23.02.2022 - AT 64 a/21-26 - Neustrukturierung des städtischen Waldschwimmbades (ersetzt den Antrag Nr. 64/21-26 der CDU-Fraktion vom 10.02.2022)	AT-64 a/21-26
16	Antrag zur Verweisung der Fraktion DIE GRÜNEN/Linke Liste Soli/ABI vom 25.04.2022 - AT 74 a/21-26 - Sanierung oder Ersatzbauten Waldschwimmbad (ersetzt Antrag Nr. 74 der Fraktion Die Grünen/Linke Liste Soli vom 21.02.2022)	AT-74 a/21-26
17	Anpassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Musikschule bei Kultur123 Stadt Rüsselsheim	DS-190/21-26
18	Sachstandsbericht Sicherheitsbeleuchtung sowie notwendige Maßnahmen zur Sicherung der Betriebsfähigkeit des Theaters	DS-191/21-26
19	Wahl einer Schiedsfrau / eines Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk Rüsselsheim am Main	DS-180/21-26
20	Wahl einer stellvertretenden Schiedsfrau / eines stellvertretenden Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk Rüsselsheim am Main	DS-181/21-26
21	Besetzung des Jugendhilfeausschusses für die Legislaturperiode 2021 – 2026	DS-182/21-26
22	Besetzung Betriebskommission Eigenbetrieb Kultur123 hier: Benennungl einer Vertreterin der WsR-Fraktion	DS-183/21-26
23	Anfragen und Mitteilungen