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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Planungs-, Bau- und Umweltausschuss, 19. Ausschusssitzung
Termin: Do, 23.08.2018 18:00 Uhr
Ort: Rathaus
65428 Rüsselsheim am Main
Großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. „A“  
1 Genehmigung der letzten Niederschrift  
1a Sachstandsbericht zur Sanierung Brücke Adam-Opel-Straße/Kurt-Schumacher-Ring  
2 Masterplan für die Stadt Rüsselsheim am Main mit dem Thema "Nachhaltige Mobilität für die Stadt" (Green City-Plan) - Reduzierung Luftschadstoff 371/16-21
Referenten: Fa. Drees & Sommer, Stuttgart  
3 Vorhabenbezogener Bebauungsplan V+E9 "Nahversorgung Königstädten"
hier: Auslegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB am Verfahren		 358/16-21
4 Bebauungsplanverfahren Nr. V+E9 Bezeichnung "Nahversorgung Königstädten
hier: Verkehrserschließung EDEKA Königstädten, Antrag Nr. 8 der CDU Fraktion vom 23.01.2017		 359/16-21
5 Forderungen der Stadt Rüsselsheim am Main für einen hinreichenden Schutz der Fluglärmbetroffenen Bevölkerung vor erheblichen Belästigungen und Gesundheitsgefahren anlässlich der Evaluation des Fluglärmschutzgesetzes
Stellungnahme zum Entwurf eines Berichtes der Bundesregierung zur Evaluierung des Fluglärmschutzgesetzes		 365/16-21
6 Verbindliche Bauleitplanung
Bebauungsplanverfahren Nr. 38, „Flur 6, 1 Änderung“
hier: 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 Abs. 8 und § 2 Abs. 1 BauGB
2. Auslegungsbeschluss gem. § 13a BauGB und Beteiligung der Träger
öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB		 360/16-21
7 Verbindliche Bauleitplanung
Bebauungsplanverfahren Nr. 8/3, „Böllensee-Siedlung, 3. Änderung“
Hier: 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 Abs. 8 und § 2 Abs. 1 BauGB
2. Auslegungsbeschluss gem. § 13a BauGB und Beteiligung der Träger
öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB		 361/16-21
8 Verbindliche Bauleitplanung
Beschluss über die Veränderungssperre für das Gebiet des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanverfahren Nr. 71, „Innenstadt-Nord“, Schäfergasse		 362/16-21
9 Verbindliche Bauleitplanung, Gemarkung Rüsselsheim
Verfahren der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB
Bebauungsplan- Änderungsverfahren Nr. 9/7 „Friedrich- Ebert- Siedlung, Sophie- Opel-Schule mit Sportflächen, 7. Änderung“
hier: Auslegungsbeschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange am Verfahren gemäß §§ 3(2) u. 4 (2) BauGB i. V. mit § 13a BauGB.		 370/16-21
10 Ideenwettbewerb „Friedensplatz bis Löwenplatz – Umsetzung des StVV- Beschlusses vom 12.07.2016 Durchführung eines Wettbewerbes
Bezug: Kenntnisnahme des Ergebnisses des Wettbewerbes und weiteres Vorgehen		 363/16-21
11 Antrag – Für mehr Fahrradständer am und um den Bahnhofsplatz
Bezug: Antrag Nr. 15 der CDU-Fraktion vom 15.05.2017		 364/16-21
12 Änderung der Gebührensatzung der Parkgebühren 369/16-21
13 Anfragen und Mitteilungen