Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeindevertretung, 12. Sitzung
Termin: Mi, 02.11.2022 19:32 Uhr
Ort: Jahrtausendhalle Oberreifenberg
61389 Schmitten
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Sitzung  
1. Mitteilungen  
1.1 des Vorsitzenden der Gemeindevertretung  
1.2 des Gemeindevorstandes  
1.2.1 Sachstandsbericht der Wasserversorgung vom 27.10.2022  
1.3 zu schriftlich vorliegenden Anfragen  
1.4 der Ausschüsse  
1.5 aus den Verbänden  
2. Genehmigung des letzten Protokolls  
Teil A (Ohne Aussprache)  
3. Beratung und Beschlussfassung über die 4. Fortschreibung des Feuerwehrbedarfs- und Entwicklungsplanes für die Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Schmitten im Taunus VL-132/2022
4. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Änderungsvereinbarung für das Bildungs- und Betreuungsangebot „Pakt für den Nachmittag“ an der Jürgen-Schumann-Schule. VL-133/2022
5. Bauleitplanung der Gemeinde Schmitten, Ortsteil Oberreifenberg
Bebauungsplan „Talweg, Tannenwaldstraße, Fuchstanzstraße, Siegfriedstraße, Dillenbergstraße, 4.Änderung
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie
Beschluss zur Entwurfsoffenlage und zur Beteiligung der Behörden gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB		 VL-135/2022
6. Antrag der FWG Fraktion betr. "Verbesserung der Busanbindung des Ortsteils Arnoldshain" AT-11/2022
Teil B (Mit Aussprache)  
7. Bauleitplanung der Gemeinde Schmitten. Ortsteil Brombach
Bebauungsplan „Im Boden“;
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13 b Baugesetzbuch (BauGB)
(siehe GVE-Beschluss vom 08.12.2021, TOP 8, GVE-Beschluss vom 11.12.2019, TOP 8, GVE-Beschluss vom 21.09.202, TOP 9 und 10)		 VL-172/2022
8. Neuausrichtung Jugendarbeit bzw. Angebot in Schmitten | Budgetplanungen 2023 VL-148/2022
9. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Gemeinde Schmitten im Taunus ab dem 01.01.2023 VL-171/2022
10. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Kostenbeitragssatzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Gemeinde Schmitten im Taunus VL-170/2022
11. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Beitragssatzung nach § 14 der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge (WStrBS) der Gemeinde Schmitten im Taunus für das Abrechnungsgebiet 5 Niederreifenberg VL-161/2022
12. Bauleitplanung der Gemeinde Schmitten, Ortsteil Schmitten
Bebauungsplan „Zum Feldberg - Flurstücke 84/1, 84/2 und 84/3“
Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie § 9 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 91 Hess. Bauordnung (HBO)		 VL-158/2022
13. Bauleitplanung der Gemeinde Schmitten, Ortsteil Hunoldstal
Bebauungsplan "Tonnersacker"
Offenlagebeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie § 4 Abs. 2 BauGB
(siehe GVE-Beschluss vom 27.10.2021, TOP 2)		 VL-166/2022
14. Erwerb des alten Mühlbachhauses, Hauptstraße 4, 61389 Schmitten-Niederreifenberg VL-138/2022
15. Flächentausch mit dem Land Hessen-Domänenverwaltung für die Errichtung einer Kindertagesstätte durch accadis auf dem Pfarrheckenfeld in Oberreifenberg VL-163/2022
16. Antrag der Koalition aus CDU/b-now und Bündnis 90 / Die Grünen betr. "Interimslösung Kinderbetreuung U3" AT-15/2022
17. Antrag der FWG-Fraktion betr. "Ausbau der Kinderbetreuung in der Gemeinde Schmitten" AT-14/2022