Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeindevertretung, 15. Sitzung
Termin: Mi, 29.03.2023 19:35 Uhr
Ort: Jahrtausendhalle Oberreifenberg
61389 Schmitten
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Sitzung  
1. Mitteilungen  
1.1 des Vorsitzenden der Gemeindevertretung  
1.2 des Gemeindevorstandes  
1.2.1 Sachstandsbericht zur Wasserversorgung vom 23.03.2023  
1.2.2 Statusbericht über die Verweisungsanträge an den Gemeindevorstand der Legislaturperiode 2021 - 2026; Stand 24.03.2023  
1.2.3 Zeit- und Maßnahmenplan zur Vorbereitung der Vorschlagslisten für die Schöffenwahl 2023  
1.3 zu schriftlich vorliegenden Anfragen  
1.3.1 Anfrage der SPD-Fraktion betr. "accadis - Bürgschaftserklärung"  
1.3.2 Anfrage der FWG-Fraktion betr. "Planung Bebauung Kanonenstraße 7, Schmitten"  
1.3.3 Anfrage der FWG-Fraktion betr. "Integrations-Kommission"  
1.3.4 Anfrage der FWG-Fraktion betr. "Bauvorhaben Kanonenstr. 7, Schmitten"  
1.3.5 Anfrage der FDP betr. "Kinderfreundliche Kommune"  
1.3.6 Anfrage der FWG-Fraktion betr. "Gutachten und Beratungsaufträge der Gemeinde Schmitten der Jahre 2021 und 2022"  
1.4 der Ausschüsse  
1.5 aus den Verbänden  
2. Genehmigung des letzten Protokolls  
3. Antrag der FWG-Fraktion betr. "Prüfung alternativer Ausbaumöglichkeiten für die Kinderbetreuung in Schmitten" AT-5/2023
4. Antrag der FWG-Fraktion betr. "Wiederaufnahme der Beratungen mit der katholischen Kirche für eine temporäre Erweiterung der Kinderbetreuung in Oberreifenberg" AT-4/2023
5. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung 2023; den Haushaltsplan 2023 mit seinen Anlagen und das Investitionsprogramm  
5.1 Antrag der FWG-Fraktion betr. "Verwendungsbestimmung eines Teils der allgemeinen Rücklage für den Wiederaufbau des Gemeindewaldes" AT-3/2023
5.2 Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung 2023; den Haushaltsplan 2023 mit seinen Anlagen und das Investitionsprogramm 2023 VL-35/2023
6. Antrag der FWG-Fraktion betr. "Änderung der Zisternensatzung der Gemeinde Schmitten"  
6.1 Sachstand zum Antrag der FWG-Fraktion betr: Änderung der Zisternensatzung der Gemeinde Schmitten" SM-4/2023
6.2 Antrag der FWG Fraktion betr. "Änderung der Zisternensatzung der Gemeinde Schmitten" AT-10/2022
7. Bauleitplanung der Gemeinde Schmitten, Ortsteil Schmitten
Bebauungsplan „Im Grund“, 2. Änderung
Beschluss zur Durchführung des Beteiligungsverfahrens gemäß § 4 (2) in Verbindung mit § 13 (2) und Offenlage gem. § 3 (2) BauGB
(siehe hierzu Beschlüsse GVE vom 19.04.2021, Top 12, BPV vom 21.06.2021 TOP 2, GVE vom 07.07.2021 TOP 6; GVE vom 06.07.2022, TOP 7)		 VL-42/2023
8. Bauleitplanung der Gemeinde Schmitten, Oberreifenberg
Bebauungsplan "Westlich Limesstraße" (TA-TAA)
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB		 VL-43/2023
9. Klimaangepasstes Waldmanagement VL-49/2023
10. Sachstandsbericht Arbeitsgruppe „On-Demand-Mobilität in Schmitten“ SM-3/2023
11. Antrag der Koalition aus CDU/b-now und Bündnis 90/Die Grünen betr. „Schaffung von Biotop Verbünden“ VL-51/2023
12. Neuwahl von Ortsgerichtsmitgliedern für das Ortsgericht Schmitten I VL-47/2023
13. Wahl einer Stellvertreterin oder Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverband Hochtaunus (VHT) VL-50/2023