Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeindevertretung, 17. Sitzung
Termin: Mi, 12.07.2023 19:31 Uhr
Ort: Jahrtausendhalle Oberreifenberg
61389 Schmitten
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Sitzung  
1. Mitteilungen  
1.1 des Vorsitzenden der Gemeindevertretung  
1.2 des Gemeindevorstandes  
1.2.1 Stolperstein-Projekt Schmitten;
Zwischenbericht zu den jüdischen Personen in Schmitten		 SM-5/2023
1.2.2 Sachstandsbericht über die Situation der Wasserversorgung Stand 10.07.2023  
1.2.3 Genehmigung der Haushaltssatzung und -plan für das Haushaltsjahr 2023  
1.2.4 Statusbericht über die Verweisungsanträge an den Gemeindevorstand der Legislaturperiode 2021  
1.2.5 Sachstand zum IKEK (Integriertes kommunales Entwicklungskonzept) Schmitten
Weiterer geplanter zeitlicher Ablauf		 MI-18/2023
1.3 zu schriftlich vorliegenden Anfragen  
1.4 der Ausschüsse  
1.4.1 Bau-, Planungs- und Verkehrsausschuss  
1.4.2 Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss  
1.4.3 Umwelt-, Klima- und Wirtschaftsausschuss  
1.4.4 Sozialausschuss  
1.5 aus den Verbänden  
2. Genehmigung des letzten Protokolls  
3. Sachstandsbericht der Arbeitsgemeinschaft Erneuerbare Energien Schmitten VL-105/2023
4. Bauleitplanung der Gemeinde Schmitten, Ortsteil Schmitten
Bebauungsplan „Im Grund“, Ortsteil Schmitten, 2. Änderung
a) Öffentliche Auslegung der Planunterlagen gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 13 (2) BauGB in der Zeit vom 17.04.2023 bis einschl. 26.05.2023
Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
b) Beschluss der erneuten Offenlage gemäß § 4a (3) BauGB

(siehe hierzu Beschlüsse GVE vom 19.04.2021, Top 12, BPV vom 21.06.2021 TOP 2, GVE vom 07.07.2021 TOP 6, GVE vom 06.07.2022, TOP 7 und GVE am 29.03.2023, TOP 7)		 VL-99/2023
5. Bedarfsplan von Kindergarten Betreuungsplätzen für die Jahre 2023 bis 2025 der Gemeinde Schmitten im Taunus VL-73/2023
6. Sachstandsbericht für den Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen in der Gemeinde Schmitten im Taunus VL-76/2023
7. Beitritt der Gemeinde Schmitten im Taunus zur Initiative "Lebenswerte Städte und Gemeinden" VL-69/2023
8. Antrag der Koalition aus CDU, b-now und Bündnis 90 / Die Grünen betr. "Brücke Hunoldstal" VL-77/2023
9. Antrag der FDP betr. "Kinderfreundliche Kommune" AT-7/2023
10. Antrag der Koalition aus CDU, b-now und Bündnis 90 / Die Grünen betr. "Durchführung eines Jugenddialoges für die Gestaltung der geplanten Skateranlage" AT-6/2023
11. Antrag der FWG-Fraktion betr. "Prüfung von Möglichkeiten zur Errichtung eines Fußgängerüberweges an der Grundschule Arnoldshain" AT-8/2023
12. Wahl einer Vertreterin oder der Vertreter für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverband Hochtaunus (VHT) und ihrer oder seiner Stellvertreterin oder Stellvertreter VL-106/2023
13. Einführung, Verpflichtung und Ernennung einer ehrenamtlichen Beigeordneten