Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeindevertretung, 30. Sitzung
Termin: Mi, 13.11.2024 19:30 Uhr
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Arnoldshain
61389 Schmitten
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Sitzung  
1. Mitteilungen  
1.1 der Vorsitzenden der Gemeindevertretung  
1.2 des Gemeindevorstandes  
1.2.1 Aktueller Sachstand Trägerwechsel im Burgweg 9, Oberreifenberg / Umsetzung Vergleich zwischen der Montessori Eco Learning gGmbH und der Gemeinde Schmitten MI-82/2024
1.2.2 Sachstandsbericht über die Situation der Wasserversorgung Stand 06.11.2024  
1.2.3 Ergebnisse des Zensus 2022 MI-84/2024
1.2.4 Aktuelle Forstbetriebsinfo zum 11.11.2024  
1.2.5 Statusbericht über die Verweisungsanträge an den Gemeindevorstand der Legislaturperiode 2021 - 2026, Stand 13.11.2024  
1.3 zu schriftlich vorliegenden Anfragen  
1.4 der Ausschüsse  
1.4.1 Bau-, Planungs- und Verkehrsausschuss  
1.4.2 Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss  
1.5 aus den Verbänden  
1.5.1 Bericht des Partnerschaftsvereines Schmitten/Taunus e.V.  
2. Genehmigung des letzten Protokolls  
Teil A (Ohne Aussprache)  
3. Waldwirtschaftsplan 2025 VL-155/2024
Teil B (Mit Aussprache)  
4. Bauleitplanung der Gemeinde Schmitten, Oberreifenberg
Bebauungsplan „Talweg, Tannenwaldstraße, Fuchstanzstraße, Siegfriedstraße, Dillenbergstraße“ - 6. Änderung

Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie
Beschluss zur Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3 BauGB		 VL-162/2024
5. Bauleitplanung der Gemeinde Schmitten, Ortsteil Oberreifenberg
Bebauungsplan „Hochstraße“,
Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
(GVE-Beschluss vom 01.03.2023, TOP 5, GVE-Beschluss vom 27.09.2023, TOP 8)		 VL-153/2024
6. Beschluss über den vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Jahresabschluss und Entscheidung über die Entlastung des Gemeindevorstandes VL-159/2024
7. Beschlussfassung über die Mitgliedschaft bei der Bürgerenergie Hochtaunus VL-137/2024
8. Wahl der Schiedsperson und stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk der Gemeinde Schmitten im Taunus VL-165/2024
9. Ergebnis der Nachkalkulation der Wasserversorgung für die Jahre 2021 und 2022 VL-166/2024
10. Ergebnis der Nachkalkulation der Abwasserbeseitigung für die Jahre 2021 und 2022 VL-167/2024
11. Antrag der FWG-Fraktion betr. "Nutzungsbedingungen Bürgerhaus "Haus Wilina", Dorfweil AT-12/2024