Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeindevertretung, 21. Sitzung
Termin: Mi, 13.12.2023 19:30 Uhr
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Arnoldshain
61389 Schmitten
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Sitzung  
1. Mitteilungen  
1.1 des Vorsitzenden der Gemeindevertretung  
1.2 des Gemeindevorstandes  
1.2.1 Sachstandsbericht über die Situation der Wasserversorgung  
1.2.2 Auftaktveranstaltung integriertes Klimaschutzkonzept Schmitten am 23.11.2023  
1.3 zu schriftlich vorliegenden Anfragen  
1.3.1 Anfrage der FWG-Fraktion betr. "Maßnahmen / Aktivitäten im Rahmen des Ausbaus der Betreuungsplätze Kinderbetreuung"  
1.3.2 Anfrage der FWG-Fraktion betr. "Fragen und Anmerkungen zum Thema Feuerwehrstützpunkt Schmitten Nord"  
1.4 der Ausschüsse  
1.4.1 Bau-, Planungs- und Verkehrsausschuss  
1.4.2 Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss  
1.4.3 Umwelt-, Klima- und Wirtschaftsausschuss  
1.4.4 Sozialausschuss  
1.5 aus den Verbänden  
2. Genehmigung des letzten Protokolls  
Teil A (Ohne Aussprache)  
3. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Kostenbeitragssatzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Gemeinde Schmitten im Taunus VL-178/2023
Teil B (Mit Aussprache)  
4. Vorschlagsliste der Steuerungsgruppe Dorfentwicklung für die durchzuführenden Projekte in 2024 VL-196/2023
5. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung 2024; den Haushaltsplan 2024 mit seinen Anlagen und das Investitionsprogramm 2024 VL-195/2023
6. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der 6. Änderungssatzung zur Wasserversorgungssatzung (WVS) der Gemeinde Schmitten im Taunus VL-183/2023
7. Ankauf einer Fläche für den geplanten Feuerwehrstandort „Nord“ in Dorfweil VL-176/2023
8. Bericht über den Zeitraum 01.01.2023 bis 30.09.2023 gemäß § 28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs VL-198/2023
9. Antrag der Koalition aus CDU, b-now und Bündnis 90 / Die Grünen betr. "Antrag zur Weiterentwicklung des Schmittener Wasserhaushaltes; insbesondere Fließgewässer" AT-13/2023
10. Wahl einer/eines Delegierten aus der Gemeindevertretung für das Komitee des Partnerschaftsvereins Schmitten e.V. VL-197/2023