Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 17. Sitzung
Termin: Mo, 06.11.2023 19:04 Uhr
Ort: Bürgerhaus
61449 Steinbach (Taunus)
Saal Steinbach-Hallenberg
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Tagesordnung  
1. Empfehlung des Ältestenrates  
2. Mitteilungen Magistrat  
2.1 Beteiligungsbericht 2023 MI-4/2023
2.2 Quartalsbericht Q3 -2023 über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß
§ 28 GemHVO		 MI-5/2023
2.3 Anbau Kita "Am Weiher"  
2.4 Radweg Oberhöchstatdt-Steinbach  
2.5 Steigende Flüchtlingszahlen  
3. Mitteilungen aus den Ausschüssen und Verbänden  
4. Aktuelle Fragestunde  
4.1 Ratten  
4.2 Wohnungsmodell Mittelschicht  
4.3 Veranstaltungskalender  
4.4 Sachstand Friedwald  
4.5 Fahrradboxen Bahnhof  
4.6 Anreizprogramm Lebendige Zentren  
4.7 Barrierefreiheit Bürgerhaus/Rathaus  
4.8 Baumalleen / Smart City  
4.9 Depotcontainer Altpapier  
5. Bedarfsplan der Standortkommune nach §30 Abs.1 HKJGB im Jahr 2023 für Kinder unter drei Jahren und für Kinder ab drei Jahren bis zum Schuleintritt VL-120/2023/XIX
6. Städtebauförderprogramm Lebendige Zentren, „Alte Dorfmitte Steinbach“
Hier: Beschluss der Machbarkeitsstudie Kulturhof 		VL-108/2023/XIX
7. Städtebauförderprogramm Soziale Stadt / Sozialer Zusammenhalt
Hier: Verstetigungskonzept		 VL-119/2023/XIX
8. Haushaltssatzungen für die Jahre 2024 und 2025 nebst Haushalts- und Stellenplänen, Investitionsprogramm 2023 bis 2028, Ergebnis- und Finanzplanung 2023 bis 2028 VL-147/2023/XIX
9. Neufassung der Abfallsatzung der Stadt Steinbach (Taunus) VL-139/2023/XIX
10. Entwässerungssatzung der Stadt Steinbach (Taunus);
hier: III. Nachtrag		 VL-146/2023/XIX
11. Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Steinbach (Taunus);
hier: IV. Nachtrag		 VL-141/2023/XIX
12. Bericht der Jugendarbeit für das Jahr 2023 VL-143/2023/XIX
13. Ankauf der landwirtschaftlichen Fläche Flur 1, Flurstück 679 „Hinter dem Weizengarten“ VL-135/2023/XIX
14. Konzept für den Neubau der Kita „In der Eck“ VL-152/2023/XIX