Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 17. 17. Sitzung
Termin: Di, 04.12.2018 18:00 Uhr
Ort: Schlossgarten-Campus
61250 Usingen
Christian-Wirth-Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie der Beschlussfähigkeit  
2. Genehmigung der Tagesordnung  
3. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung  
4. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers  
5. Mitteilungen des Magistrats  
6. Fragestunde  
6.1 Schriftliche Fragen  
6.2 Mündliche Fragen  
7. Berichterstattung der Ausschussvorsitzenden  
  Punkte mit Aussprache  
8. Bauleitplanung der Stadt Usingen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Hattsteiner Allee 20 - 22", Stadtteil Usingen
Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
Beschluss zur Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB
Verfahrensdurchführung gem. § 13a BauGB
Durchführungsvertrag		 XI/50-2018
9. Satzungsänderung über die Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtun-gen der Stadt Usingen. XI/100-2018
10. Wassergebühren 2019 XI/71-2018
11. Abwassergebühren 2019 XI/72-2018
12. Abfallgebühren 2019 XI/73-2018
13. Beratung und Beschlussfassung des Haushaltsplanentwurfs für das Jahr 2019  
  Punkte ohne Aussprache  
14. Erweiterung des Standesamtsbezirkes Neu-Anspach/ Usingen;
Abschluss einer Öffentlich-Rechtlichen Vereinbarung über die Durchführung von Standesamtsaufgaben der Stadt Usingen, der Gemeinde Grävenwiesbach und der Gemeinde
Schmitten durch die Stadt Neu-Anspach		 XI/104-2018
15. Bericht über den Zeitraum 01.01.2018 bis 31.08.2018 gemäß § 28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs XI/99-2018
16. Aufhebung eines Sperrvermerks XI/108-2018