Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 11. Sitzung, Beschluss HH
Termin: Mo, 28.11.2022 18:00 Uhr
Ort: Schlossgarten-Campus
61250 Usingen
Christian-Wirth-Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie der Beschlussfähigkeit  
2. Genehmigung der Tagesordnung  
3. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung  
4. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers  
5. Mitteilungen des Magistrats  
6. Fragestunde  
6.1 Schriftliche Fragen  
6.2 Mündliche Fragen  
7. Berichterstattung der Ausschussvorsitzenden  
  A. Punkte mit Aussprache  
8. Wahl der Vertreterinnen und Vertreter sowie der Stellvertreterinnen und Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Feuerwehrtechnische Dienste Hochtaunus Nord" XI/108-2022
9. Prüfantrag der FWG-Fraktion vom 28.08.2022 - Riedborn Einbahnstraße XI/102-2022
10. Antrag der AFD-Fraktion vom 16.02.2022 - Steuerbefreiung Hunde -;
Anpassung des Satzungsrechts		 XI/125-2022
11. Bauleitplanung der Stadt Usingen
Ergänzungssatzung „Östlich der Hubertusstraße“ Stadtteil Michelbach, Hubertusstraße 26 (Flur 6, Flurstücke 41 und 42)
Aufstellungsbeschluss und Städtebaulicher Vertrag gem. § 11 BauGB		 XI/105-2022
12.
Bauleitplanung der Stadt Usingen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Pestalozzistraße, 1. Änderung“, Stadtteil Usingen
I. Durchführungsvertrag
II. Bauleitplanverfahren
1.) Abwägung der Stellungnahmen aus der formellen Beteiligung gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
2.) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB		 XI/113-2022
13. Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Usingen XI/115-2022
14. Satzungsänderung über die Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Usingen XI/124-2022
15. Wassergebühren 2023 XI/109-2022
16. Abwassergebühren 2023 XI/110-2022
17. Beratung und Beschlussfassung des Haushaltsplanentwurfs 2023
  
  B. Punkte ohne Aussprache  
18. Strategische Neuausrichtung städtischer Liegenschaften XI/118-2022
19. Bericht über den Zeitraum 01.01.2022 bis 30.09.2022 gemäß § 28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs XI/122-2022