Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 12. Sitzung
Termin: Mo, 06.02.2023 19:00 Uhr
Ort: Schlossgarten-Campus
61250 Usingen
Christian-Wirth-Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie der Beschlussfähigkeit  
2. Genehmigung der Tagesordnung  
3. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung  
4. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers  
5. Mitteilungen des Magistrats  
6. Fragestunde  
6.1 Schriftliche Fragen  
6.2 Mündliche Fragen  
7. Berichterstattung der Ausschussvorsitzenden  
  A. Punkte mit Aussprache  
8. Bürgermeistervorlage
Prüfantrag der FWG Usingen „Riedborn Einbahnstraße“ für die Stadtverordnetenversammlung am 17.10.2022		 XI/8-2023
9. Ergänzungsantrag der FDP Fraktion Usingen zur Stadtverordnetenversammlung
zum HH 2023		 XI/129-2022
10. Haushaltsbegleitantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Haushalt 2023 Usingen vom 17.11.2022 XI/5-2023
11. Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 21.01.2023 - Oberziele für eine nachhaltige Bauleitplanung XI/7-2023
12. Bauleitplanung der Stadt Usingen
Projektbezogener Angebotsbebauungsplan „Hof Taunusblick 1“,
Usingen (Flur 72, Flurstücke 4406/1 und 4407)		 XI/132-2022
13.
XI/135-2022
14. Anpassung der Betreuungsentgelte der betreuten Grundschulen Usingen
Außerplanmäßige Ausgabe betreute Grundschulen Usingen für 2022		 XI/56-2022
  B. Punkte ohne Aussprache  
15. Genehmigung einer über/außerplanmäßigen Ausgabe gem. § 100 HGO für das Haushaltsjahr 2022 XI/131-2022
16. Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2021 XI/138-2022