Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 16. Sitzung, Einbringung HH
Termin: Mo, 16.10.2023 19:00 Uhr
Ort: Schlossgarten-Campus
61250 Usingen
Christian-Wirth-Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie der Beschlussfähigkeit  
2. Genehmigung der Tagesordnung  
3. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung  
4. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers  
5. Mitteilungen des Magistrats  
6. Fragestunde  
6.1 Schriftliche Fragen  
6.2 Mündliche Fragen  
7. Berichterstattung der Ausschussvorsitzenden  
8. Einbringung des Haushaltsplanentwurfs für das Jahr 2024  
  A. Punkte mit Aussprache  
9. Antrag der FDP-Fraktion vom 28.09.2023 zur Entwicklung eines kommunalen Wärmeplanungskonzeptes für die Stadt Usingen XI/112-2023
10. Antrag der CDU Fraktion Usingen zur Stadtverordnetenversammlung am 16. Oktober 2023
Betrifft: Aufstellung von Trinkwasserbrunnen		 XI/113-2023
11. Gemeinsamer Antrag der CDU und SPD Fraktionen zur Stadtverordnetenversammlung am 16. Oktober 2023 zum Erhalt des Usinger Laurentiusmarkts XI/114-2023
12. Elektromobilität entlang der Taunusbahn;
Kooperations- und Finanzierungsvereinbarung zum Aufbau und Betrieb eines Car- und
Bikesharing-Angebots in Usingen 		XI/82-2023
13. Bauleitplanung der Stadt Usingen
Aufhebung des Bebauungsplans "Altenwohn- und Pflegeheim" in Usingen
Hier: Beschluss über die Abwägung der im Verfahren eingegangenen Stellungnahmen nach § 3 (2) Satz 4 BauGB i. V. m. § 1 (7) BauGB und Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB		 XI/101-2023
14. Bauleitplanung der Stadt Usingen
Aufhebung des Bebauungsplans "Am Diedenborn" in Usingen
Hier: Beschluss über die Abwägung der im Verfahren eingegangenen Stellungnahmen nach § 3 (2) Satz 4 BauGB i. V. m. § 1 (7) BauGB und Satzungsbeschluss nach § 10 (1) BauGB		 XI/102-2023
15. Bauleitplanung der Stadt Usingen
Aufhebung des Bebauungsplans "Teilbebauungsplan Kransberg" in Kransberg, inkl. dessen 1. Änderung
Hier: Beschluss über die Abwägung der im Verfahren eingegangenen Stellungnahmen nach § 3 (2) Satz 4 BauGB i. V. m. § 1 (7) BauGB und Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB		 XI/103-2023
16. Feuerwehrgebührensatzung XI/76-2023
  B. Punkte ohne Aussprache  
17. Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung;
Übernahme von Arbeiten im Personalbereich		 XI/78-2023
18. Aufhebung Sperrvermerk "Wechselladerkonzept" XI/58-2023
19. Abbruch und Neubau eines Feuerwehrhauses Mitte mit Atemschutzübungsanlage sowie Neubau eines Technikzentrums für den Zweckverband „Feuerwehrtechnische Dienste Hochtaunus Nord“ am Standort Weilburger Str. 44 XI/85-2023
20. Aufhebung der Sperrvermerke „Ersatzbeschaffung hydraulisches Rettungsgerät“ und „Wassersperre Water Gate WT 2815“ der Feuerwehr Usingen im Investitionshaushalt 2023 der Stadt Usingen XI/98-2023
21. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über eine Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Brandschutz Sachbearbeitung XI/104-2023