Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 15. Sitzung, HH Die Vorlagen zu TOP 4 bis 12 werden am 6.11.2023, 19:00 Uhr veröffentlicht
Termin: Do, 16.11.2023 18:00 Uhr
Ort: Hugenottenkirche
61250 Usingen
Sitzungssaal Hugenottenkirche
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der form- und fristgerechten Ladung und der Beschlussfähigkeit  
2. Genehmigung der Tagesordnung  
3. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung  
4. Bauleitplanung der Stadt Usingen
Ergänzungssatzung "Östlich der Hubertusstraße", Stadtteil Michelbach, Hubertusstraße 26 (Flur 6, Flurstücke 41 und 42)
Hier: Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss		 XI/125-2023
5. Erweiterung der interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich Bürgerservice um den Aufgabenbereich „Einbürgerung“. Dazu wird die als Anlage 1 beigefügte öffentlich-rechtliche Vereinbarung erweitert. XI/117-2023
6. Beschluss über den vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Jahresabschluss 2021 und Entlastung des Magistrats XI/116-2023
7. Bericht über den Zeitraum 01.01.2023 bis 31.08.2023 gemäß § 28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs XI/120-2023
8. Wassergebühren 2024 XI/122-2023
9. Abwassergebühren 2024 XI/123-2023
10. Hebesatzsatzung 2024 XI/124-2023
11. Abfallgebühren 2024 & 2025 XI/118-2023
12. Satzungsänderung über die Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Usingen. XI/128-2023
13 Beratung und Beschlussfassung des Haushaltsplanentwurfs 2024  
14 Mitteilungen  
15 Verschiedenes