Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 17. Sitzung, Beschluss HH
Termin: Mo, 04.12.2023 18:00 Uhr
Ort: Schlossgarten-Campus
61250 Usingen
Christian-Wirth-Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie der Beschlussfähigkeit  
2. Genehmigung der Tagesordnung  
3. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung  
4. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers  
5. Mitteilungen des Magistrats  
6. Fragestunde  
6.1 Schriftliche Fragen  
6.2 Mündliche Fragen  
7. Berichterstattung der Ausschussvorsitzenden  
  A. Punkte mit Aussprache  
8. Bauleitplanung der Stadt Usingen
Ergänzungssatzung "Östlich der Hubertusstraße", Stadtteil Michelbach, Hubertusstraße 26 (Flur 6, Flurstücke 41 und 42)
Hier: Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
XI/125-2023
9. Satzungsänderung über die Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Usingen. XI/128-2023
10. Abfallgebühren 2024 & 2025 XI/118-2023
11. Wassergebühren 2024 XI/122-2023
12. Abwassergebühren 2024 XI/123-2023
13. Hebesatzsatzung 2024 XI/124-2023
14. Beschluss über den vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Jahresabschluss 2021 und Entlastung des Magistrats XI/116-2023
15. Beratung und Beschlussfassung des Haushaltsplanentwurfs 2024  
  B. Punkte ohne Aussprache  
16. Bericht über den Zeitraum 01.01.2023 bis 31.08.2023 gemäß § 28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs XI/120-2023
17. Erweiterung der interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich Bürgerservice um den Aufgabenbereich „Einbürgerung“. Dazu wird die als Anlage 1 beigefügte öffentlich-rechtliche Vereinbarung erweitert. XI/117-2023