Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 8. Sitzung
Termin: Mo, 30.05.2022 19:13 Uhr
Ort: Schlossgarten-Campus
61250 Usingen
Christian-Wirth-Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie der Beschlussfähigkeit  
2. Genehmigung der Tagesordnung  
3. Genehmigung der Niederschriften vom 14.03.2022 und 25.04.2022  
4. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers  
5. Mitteilungen des Magistrats  
6. Fragestunde  
6.1 Schriftliche Fragen  
6.2 Mündliche Fragen  
7. Berichterstattung der Ausschussvorsitzenden  
  A. Punkte mit Aussprache  
8. Antrag B90/Die Grünen vom 06.05.2022 - Erbpacht bei Grundstücksvergabe XI/62-2022
9. Antrag der FDP-Fraktion vom 12.05.2022 - Sicherung und Entwicklung von Streuobstwiesen XI/65-2022
10. Prüfungsantrag der FDP Fraktion vom 24.02.2022 - Intensivierung der aktiven Sprachförderung in den Usinger Kitas XI/34-2022
11. Bauleitplanung der Stadt Usingen
Bebauungsplan „Sondergebiet Verlängerte Michelbacher Straße“, Stadtteil Eschbach
Rücknahme des Aufhebungsbeschlusses für den Bebauungsplan		 XI/121-2021
12. Bauleitplanung der Stadt Usingen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Prinzenpalais, Obergasse 23“, Stadtteil Usingen
I. Abwägung der Stellungnahmen aus der Offenlage gem. § 3 (2) und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB
II. Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB		 XI/50-2022
13. Bauleitplanung der Stadt Usingen
„Vorhabenbezogener Bebauungsplan Pestalozzistraße“, Stadtteil Usingen
I. Antrag für 1. Änderung des Bebauungsplans
II. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB		 XI/52-2022
14. Bauleitplanung der Stadt Usingen
Aufhebung Bebauungsplan "Am gebackenen Stein"		 XI/55-2022
15. Erlass einer Zisternensatzung;
Antrag der SPD-Fraktion vom 15.11.2020		 XI/28-2022
16. Elektromobilität;
Errichtung von E-Ladestationen für PKW		 XI/40-2022
17. Gefahrenabwehrverordnung Trinkwassernotstand XI/29-2022
  B. Punkte ohne Aussprache  
18. Jahresabschluss 2021 XI/51-2022
19. Beschluss über den vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Sonderbericht zum Jahresabschluss 2019 Feuerwehrwesen XI/53-2022