Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 15. Sitzung
Termin: Mo, 10.07.2023 19:00 Uhr
Ort: Schlossgarten-Campus
61250 Usingen
Christian-Wirth-Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie der Beschlussfähigkeit  
2. Genehmigung der Tagesordnung  
3. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung  
4. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers  
5. Mitteilungen des Magistrats  
6. Fragestunde  
6.1 Schriftliche Fragen  
6.2 Mündliche Fragen  
7. Berichterstattung der Ausschussvorsitzenden  
  A. Punkte mit Aussprache  
8. Bürgermeister-Vorlage
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe gem. § 100 für die Ersatzbeschaffung von Salzsilos im Bauhof		 XI/71-2023
9. Antrag der SPD-Fraktion vom 23.06.2023 "Klimaschutz durch Nutzung erneuerbarer Energien" XI/73-2023
10. Antrag der Fraktion B90/Die Grünen vom 23.06.2023 Beitritt AG Nahmobilität Hessen XI/74-2023
11. Antrag der FDP-Fraktion vom 16.05.2023 zur beschleunigten Betreuung und Begutachtung durch die Landesbehörden bei potenziellen Wolfs-Rissen XI/57-2023
12. Stellplatzsatzung der Stadt Usingen - Neufassung XI/62-2023
  B. Punkte ohne Aussprache  
13. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Errichtung einer Atemschutzübungsanlage und zwei Wechselladerstellplätzen im Zuge des Neubaus der Feuerwehr Usingen mit dem Hochtaunuskreis und Aufhebung des Sperrvermerks XI/10-2023
14. Bericht über den Zeitraum 01.01.2023 bis 30.04.2023 gemäß § 28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs XI/63-2023
15. Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 XI/60-2023
16. Änderung der Wahlordnung der Stadt Usingen zur Durchführung der Wahl des Seniorenbeirates XI/64-2023