Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ortsbeirat Usingen, 8. Sitzung, TOP 5 wird am 28.06.2022 nachgereicht!
Termin: Do, 30.06.2022 19:02 Uhr
Ort: Bembel & Gretel
61250 Usingen
Restaurant
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung  
2. Feststellung der form- und fristgerechten Ladung und der Beschlussfähigkeit  
3. Beschlussfassung über die Tagesordnung  
4. Genehmigung der Niederschrift vom 24.05.2022  
5. Prüfbericht aus dem Rathaus  
6. Berichterstattung der Stadtbefahrung  
7. Antrag der Stadt Usingen für zwei Projektförderungen „Usinger Kunstkeller“ und „Lindhof Eschbach“ im Landesprogramm Zukunft Innenstadt, Ausschreibung 2022 XI/76-2022
8. Abzweigung/ Kreisel Bahnhofstraße/Westerfelder Weg, Umgestaltung Bahnhofstraße im Rahmen des ISEK-Förderprogramms „Lebendige Zentren“ sowie Ankauf von Teil-Grundstücksflächen aus der Liegenschaft „Bahnhofstraße 9“, Eigentümer GSW Gemeinnütziges Siedlungswerk GmbH XI/27-2022
9. Bauleitplanung der Stadt Usingen
Bebauungsplan „Sondergebiet für einen großflächigen Einzelhandel Bahnhofstraße“
Stadtteil Usingen
I. Unterrichtung über den Umgang mit den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB
II. 1. Standortänderung für den Markt
2. Verkehrsanschluss an die Bahnhofstraße
3. Beschluss für die Änderungen des Bebauungsplanentwurfs und Offenlage gem. §§ 3
Abs. 2 BauBG und 4 Abs. 2 BauGB		 XI/74-2022
10. Bauleitplanung der Stadt Usingen
Rechtskraft von Altbebauungsplänen		 XI/77-2022
11. Verschiedenes