Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 10. Sitzung, Einbringung HH
Termin: Mo, 17.10.2022 19:31 Uhr
Ort: Schlossgarten-Campus
61250 Usingen
Christian-Wirth-Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie der Beschlussfähigkeit  
2. Genehmigung der Tagesordnung  
3. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung  
4. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers  
5. Mitteilungen des Magistrats  
6. Fragestunde  
6.1 Schriftliche Fragen  
6.2 Mündliche Fragen  
7. Berichterstattung der Ausschussvorsitzenden  
8. Einbringung des Haushaltsplanentwurfs für das Jahr 2023
 
  A. Punkte mit Aussprache  
9. Prüfantrag der FWG-Fraktion vom 28.08.2022 - Riedborn Einbahnstraße XI/102-2022
10. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.07.2022 - Städtische Facebook-Seite datenschutzkonform betreiben XI/89-2022
11. Antrag der Fraktion B90/Die Grünen vom 30.09.2022 - Förderung für Einrichtung kommunales Verleihsystem mit E-Lastenfahrrädern XI/114-2022
12. Errichtung von Radabstellanlagen XI/93-2022
13. Antrag B90/Die Grünen vom 23.02.2022 - Beschluss-Kontrollsystem XI/36-2022
  B. Punkte ohne Aussprache  
14. Zwischenbericht über den Projektablauf Tax Compliance XI/100-2022
15. Antrag B90/Die Grünen vom 01.06.2021 - Jugendbeirat XI/86-2021
16. Beantwortung der Fragen zum gemeinsamen Änderungsantrag der CDU und SPD
Fraktionen Usingen „Bewegungsangebote für Kinder und Jugendliche in der Stadt“
vom 29.09.2021 zur Stadtverordnetenversammlung am 25.10.2021.
XI/101-2022
17. Neuer Gesellschaftervertrag der Gemeinnützigen Wohnungsbau GmbH Hochtaunuskreis, 61250 Usingen XI/94-2022
18. Gründung des Zweckverbandes „Feuerwehrtechnische Dienste Hochtaunus Nord“ und Beschluss über die Zweckverbandssatzung XI/98-2022