Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 13. Sitzung
Termin: Mo, 27.03.2023 19:00 Uhr
Ort: Schlossgarten-Campus
61250 Usingen
Christian-Wirth-Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie der Beschlussfähigkeit  
2. Genehmigung der Tagesordnung  
3. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung  
4. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers  
5. Mitteilungen des Magistrats  
6. Fragestunde  
6.1 Schriftliche Fragen  
6.2 Mündliche Fragen  
7. Berichterstattung der Ausschussvorsitzenden  
  A. Punkte mit Aussprache  
8. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.03.2023 - Nahmobilitätskonzept XI/35-2023
9. Errichtung einer Schnellladestation für PKW XI/18-2023
10. Anpassung der Betreuungsentgelte der betreuten Grundschulen Usingen
Außerplanmäßige Ausgabe betreute Grundschulen Usingen für 2022		 XI/56-2022
  B. Punkte ohne Aussprache  
11. Prüfantrag der Fraktionen CDU und SPD vom 20.06.2021 zur kurz- und mittelfristigen Einrichtung von barrierefreien WC- und Sanitäreinrichtungen am Hattsteinweiher XI/17-2023
12. Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 18.06.2021 – Möglichkeiten eines virtuellen Kaufhauses XI/23-2023
13. Antrag von CDU, SPD und Bündnis 90/GRÜNEN vom 17.06.2019 „Plastikfreies Usingen“ XI/19-2023
14. Gründung eines Verfügungsfonds zur Förderung der Gestaltung von Schaufenster- und Werbeanlagen an Gebäuden im Geltungsbereich der Gestaltungssatzung im Förderprojekt „Lebendige Zentren“ (ISEK). XI/24-2023
15. Fortschreibung des Bedarf- und Entwicklungsplanes der Feuerwehren der Stadt Usingen XI/9-2023
16. Beschluss über den vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Jahresabschluss 2020 und Entlastung des Magistrats XI/12-2023