Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 14. Sitzung
Termin: Mo, 05.06.2023 19:00 Uhr
Ort: Schlossgarten-Campus
61250 Usingen
Christian-Wirth-Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie der Beschlussfähigkeit  
2. Genehmigung der Tagesordnung  
3. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung  
4. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers  
5. Mitteilungen des Magistrats  
6. Fragestunde  
6.1 Schriftliche Fragen  
6.2 Mündliche Fragen  
7. Berichterstattung der Ausschussvorsitzenden  
  A. Punkte mit Aussprache  
8. Antrag der FDP-Fraktion vom 12.03.2023 - „Marktbedingte Erhöhung der Miete für das Stromverteilnetz“! XI/37-2023
9. Antrag der FDP-Fraktion vom 16.05.2023 zur beschleunigten Betreuung und Begutachtung durch die Landesbehörden bei potenziellen Wolfs-Rissen XI/57-2023
10. Jahresabschluss 2022 XI/50-2023
11. Satzung über die Erhebung einer Wettaufwandsteuer im Gebiet der Stadt Usingen (Wettaufwandsteuersatzung) XI/36-2023
12. Bauleitplanung der Stadt Usingen
Aufstellung des Bebauungsplans „Feuerwehr und Bauhof an der Weilburger Straße“ für den Neubau der Feuerwehr Usingen		 XI/53-2023
13. Gestaltungssatzung und Gestaltungshandbuch für die historische Kernstadt der Stadt Usingen - Neufassung der Gestaltungssatzung, Erstellung eines Gestaltungshandbuches und Aufhebung der alten Gestaltungssatzung von 1996 XI/56-2023
14. Einzelbeschlüsse zur Konkretisierung des Bedarf- und Entwicklungsplans der Feuerwehr XI/49-2023
  B. Punkte ohne Aussprache  
15. Neuwahl des Ortsgerichtsvorstehers und der Ortsgerichtsschöffen XI/29-2023