Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 4. 4. Sitzung
Termin: Mo, 11.07.2016 19:33 Uhr
Ort: Schlossgarten-Campus
61250 Usingen
Christian-Wirth-Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie der Beschlussfähigkeit  
2. Genehmigung der Tagesordnung  
3. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30.05.2016  
4. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers  
5. Mitteilungen des Magistrats  
6. Fragestunde  
6.1 Schriftliche Fragen  
6.2 Mündliche Fragen  
7. Berichterstattung der Ausschussvorsitzenden  
  Punkte mit Aussprache  
8. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 23.06.16: Radwegeverbindung in der Kernstadt XI/69-2016
9. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 23.06.16:
Fahrradabstellplätze in der Usinger Innenstadt		 XI/70-2016
10. Marktordnung der Stadt Usingen;
Änderung bzw. Ergänzung der Marktordnung vom 07.04.2014		 XI/64-2016
11. Beschluss über den vom Rechnungsamt geprüften Jahresabschluss 2012 und Entlastung des Magistrats XI/65-2016
  Punkte ohne Aussprache  
12. Kenntnisnahme des Umfrageergebnisses der Elternbefragung in den Kindertagesstätten  
13. Errichtung von Sozialwohnungen in Usingen;
Kommunale Finanzierungsbeteiligung		 XI/58-2016
14. Förderprogramm „Einstiegsberatung kommunaler Klimaschutz" der Nationalen Klimaschutzinitiative XI/52-2016
15. Benutzungsentgelte für die Bürgerhäuser, die Hugenottenkirche und den Wilhelmj Salon X/27-2016
16. Vereinsförderung;
Absicherung eines Kredites zur Erweiterung des bestehenden Funktionsgebäudes der UTSG an den Muckenäckern durch die Übernahme einer Bürgschaft		 XI/62-2016