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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordneten-Versammlung, 30. Sitzung
Termin: Fr, 14.11.2014 19:00 Uhr
Ort: Altes Rathaus
68519 Viernheim
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Investitionsprogramm 2014-2018
Haushaltsplan 2015		 IV-51-2014/XVII
2. Richtlinien für die Bezuschussung von Sozialstationen, ambulanten Pflege- und Hilfsdiensten (MSHDs gemeinnütziger Träger) durch die Stadt Viernheim VL-42-2014/XVII 2. Ergänzung
3. Neufassung der Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Viernheim (Abfallsatzung - AbfS) VL-115-2014/XVII 3. Ergänzung
4. Verfahren zur Erhebung der Ausgleichsbeträge im Rahmen des Abschlusses der Innenstadtsanierung; Urteil des BVerwG vom 20.3.2014 und die Begründung vom 30.07.2014 zur Frage der Festsetzungsverjährung IV-52-2014/XVII 2. Ergänzung
5. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 217-3 „Heidelberger Straße“, 3. Änderung
Beschluss des Durchführungsvertrages		 VL-126-2014/XVII
6. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 217-3 „Heidelberger Straße“, 3. Änderung
1. Abwägungsbeschluss
2. Satzungsbeschluss
3. Satzungsbeschluss über örtliche Bauvorschriften nach § 81 HBO		 VL-127-2014/XVII
7. Antrag der CDU-Fraktion:
Öffentliche Grillplätze in Viernheim		 AT-4-2014/XVII

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