Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Volkmarsen, 5. Sitzung
Termin: Di, 07.12.2021 19:00 Uhr
Ort: Nordhessenhalle
34471 Volkmarsen
Nordhessenhalle Volkmarsen
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentlicher Sitzungsteil  
1. Durchführung einer gemeinsamen Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Volkmarsen im Jahr 2021 VL-346/2021
2. 225. Vergleichende Prüfung „Haushaltsstruktur 2020: Städte und Gemeinden II“
Hier: Status Check zum 31.10.2021		 KN-107/2021
3. Aufhebung der HH-Sperre im Produkt „06.366.00 Jugendpflege“ VL-315/2021
4. Antrag auf Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gem. § 100 HGO VL-332/2021
5. Antrag der SPD-Fraktion: Keine Klärschlammaufbereitung in Volkmarsen VL-316/2021
6. Antrag der SPD-Fraktion: Hochwasserschutzkonzept VL-320/2021
7. Umstellung der Straßenbeleuchtung in Volkmarsen VL-321/2021
8. Bauleitplanung der Stadt Volkmarsen
2. Erweiterung des Bebauungsplanes „Auf dem Randsbreiter Wege“ nach §13b BauGB
hier: Beratung und Beschlussfassung über
1. die Behandlung der Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der
Abstimmung mit den Nachbargemeinden und
2. den Satzungsbeschluss		 VL-322/2021
9. Bauleitplanung der Stadt Volkmarsen
Aufstellung des Bebauungsplanes „Hinter den Stiegelgärten“ nach §13b BauGB
hier: Beratung und Beschlussfassung über
1. die Behandlung der Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der
Abstimmung mit den Nachbargemeinden und
2. den Satzungsbeschluss		 VL-323/2021
10. Erforderliche Straßenbauarbeiten im Wetterweg zwecks geplanter Umwidmung (K 6)
hier: Abgestimmte Details mit der Kreisverwaltung		 VL-324/2021
11. Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grundsteuer und Gewerbesteuer - Hebesatzsatzung VL-317/2021
12. Investitionsprogramm 2021-2025 VL-318/2021
12.1 Änderungsantrag der AfD-Fraktion zum Haushalt 2022 - Ziff. 5  
12.2 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Haushalt 2022: Reduktion des Haushaltsansatzes im Produkt 12.541.30 "Verkehrswege und -anlagen"  
12.3 Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushalt 2022: Setzung eines Sperrvermerkes für den geplanten Bau eines integrativen Mehrgenerationenspielplatzes  
13. Haushaltssicherungskonzept 2022 VL-319/2021
14. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022 VL-300/2021
14.1 Änderungsantrag AfD-Fraktion zum Haushalt 2022 - Ziff. 1  
14.2 Änderungsantrag der AfD-Fraktion zum Haushalt 2022 - Ziff. 3  
14.3 Änderungsantrag der AfD-Fraktion - Ziff. 4  
14.4 Änderungsantrag der AfD-Fraktion - Ziff. 6  
14.5 Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushalt 2022: Etablierung eines regelmäßig stattfindenden Direktvermarktermarktes auf dem Volkmarser Marktplatz  
14.6 Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushalt 2022: Einführung eines jährlichen Neubürgertreffens  
14.7 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Schaffung eines Budgets zur Förderung des Natur- und Landschaftsschutzes  
14.8 Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2022  
15. Anregungen und Anfragen  
15.1 Schild des Netzwerks für Toleranz am Radweg nach Welda  
15.2 Ehrung ehrenamtlich Tätiger 2021