Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 6. Sitzung
Termin: Di, 23.11.2021 19:00 Uhr
Ort: Nordhessenhalle
34471 Volkmarsen
Nordhessenhalle Volkmarsen
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentlicher Sitzungsteil  
1. 225. Vergleichende Prüfung „Haushaltsstruktur 2020: Städte und Gemeinden II“
Hier: Status Check zum 31.10.2021		 KN-107/2021
2. Aufhebung der HH-Sperre im Produkt „06.366.00 Jugendpflege“ VL-315/2021
3. Antrag der SPD-Fraktion: Keine Klärschlammaufbereitung in Volkmarsen VL-316/2021
4. Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grundsteuer und Gewerbesteuer - Hebesatzsatzung VL-317/2021
5. Änderungsanträge der AfD-Fraktion zum Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2022  
6. Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Schaffung eines Budgets zur Förderung des Natur- und Landschaftsschutzes ab dem Haushalt 2022  
7. Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Reduktion des Haushaltsansatzes im Produkt 12.541.30 - "Verkehrswege und -anlagen"  
8. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushalt 2022: Etablierung eines regelmäßig stattfindenden Direktvermarktermarktes auf dem Volkmarser Marktplatz  
9. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushalt 2022: Setzung eines Sperrvermerkes für den geplanten Bau eines integrativen Mehrgenerationenspielplatzes  
10. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushalt 2022: Einführung eines jährlichen Neubürgertreffens  
11. Antrag der SPD-Fraktion zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022  
12. Investitionsprogramm 2021-2025 VL-318/2021
13. Haushaltssicherungskonzept 2022 VL-319/2021
14. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022 VL-300/2021
15. Bauleitplanung der Stadt Volkmarsen
2. Erweiterung des Bebauungsplanes „Auf dem Randsbreiter Wege“ nach §13b BauGB
hier: Beratung und Beschlussfassung über
1. die Behandlung der Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der
Abstimmung mit den Nachbargemeinden und
2. den Satzungsbeschluss		 VL-322/2021
16. Bauleitplanung der Stadt Volkmarsen
Aufstellung des Bebauungsplanes „Hinter den Stiegelgärten“ nach §13b BauGB
hier: Beratung und Beschlussfassung über
1. die Behandlung der Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der
Abstimmung mit den Nachbargemeinden und
2. den Satzungsbeschluss		 VL-323/2021
17. Anregungen und Anfragen  
17.1 Digitaler Haushaltsplan 2022